Leuenberger für nachhaltige Luftverkehrspolitik
Brüssel - Bundesrat Moritz Leuenberger hat sich am informellen EU-Verkehrsministerrat für eine nachhaltige europäische Luftverkehrspolitik ausgesprochen. Nicht nur von der Schweiz kommt der Wunsch nach gemeinsamen Sicherheitsstandards.
Optimales Zusammenwirken
Leuenberger sprach sich für ein optimales Zusammenwirken von Luft, Schiene und Strasse aus, wie das Bundesamt für Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in einer Mitteilung schreibt. Der Luftverkehr solle dort zum Einsatz kommen, wo er seine Stärken hat, im Mittel- und Langstreckenverkehr.
Leuenberger forderte die EU auf, dafür zu sorgen, dass für alle Beteiligten im europäischen Luftverkehr gleich lange Spiesse herrschten. Beim Umweltschutz erwähnte er als Beispiel einheitliche Vorschriften für die Lärm- und Luftbelastung. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die deutschen Anflugbeschränkungen auf den Flughafen Zürich.
Weltweite Besteuerung von Flugtreibstoffen
Ferner solle sich die EU für eine weltweit abgestimmte Besteuerung von Flugtreibstoffen einsetzen.
Frankreich lancierte am Treffen die Idee eines freiwilligen Sicherheitslabels für Airlines. Die Schweiz begrüsste die Idee, möchte aber weitergehen: Es bestehe Bedarf nach einheitlichen Vorschriften über Sicherheitsstandards und über die Information der Konsumenten bei deren Missachtung, heisst es in der Mitteilung.
National unterschiedliche Sicherheitsbestimmungen
Hintergrund der Forderung war das Flugzeugunglück der Flash Airlines im vergangenen Jahr. Damals zeigten sich national unterschiedliche Sicherheitsbestimmungen.
Am Samstag steht die Schifffahrt im Zentrum des Treffens. Insbesondere wird es dabei um die Erhöhung der Sicherheit gehen. Im Anschluss an die Gespräche wird ein Teilstück der so genannten Betuwelinie eröffnet. Die neue Bahnstrecke verbindet die Häfen Antwerpen, Rotterdam, Amsterdam mit dem Schienentransitkorridor Deutschland - Schweiz - Italien.
Einige Ferientage
Wie vorgesehen wird Bundesrat Leuenberger seine Rückreise mit einigen Ferientagen verbinden: Er wird mit einem Containerschiff von Rotterdam zurück nach Basel reisen.
(pt/sda)
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