Leuenberger prüft Road-Pricing
publiziert: Montag, 21. Mai 2007 / 14:28 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 22. Mai 2007 / 18:01 Uhr

Bern - Infrastrukturen wie Strasse, Schiene oder das Stromnetz werden immer teurer. Laut einer Studie der OECD müssen die Staaten bald neue Geldquellen anzapfen, um sie zu finanzieren. Bundesrat Moritz Leuenberger will nun neue Benutzergebühren prüfen.

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Die immer stärker vernetzte Wirtschaft ist dringend angewiesen auf reibungslos funktionierende Strassen-, Schienen- oder Telekommunikationsnetze. Das zeigt eine publizierte Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

Wie das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) mitteilte, gehen die OECD-Experten aber davon aus, dass die Staaten ihre Infrastrukturbedürfnisse in Zukunft nicht mehr aus herkömmlichen Quellen finanzieren können.

Staus verursachen Kosten

Sie warnen vor negativen Auswirkungen auf die Lebensqualität: Staus, Netzzusammenbrüche oder unzuverlässige Versorgung könnten hohe volkswirtschaftliche Kosten verursachen, die Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen und Umweltprobleme anwachsen lassen.

Um dieses Szenario zu verhindern, empfiehlt die OECD, sowohl neue Finanzierungsquellen auf staatlicher Ebene zu erschliessen, als auch Private bei der Finanzierung stärker einzubeziehen. Im öffentlichen Sektor will die OECD vermehrt das Verursacherprinzip zum Tragen bringen.

«Public Private Partnership»

Die Experten schlagen zum Beispiel vor, Strassen durch Benützerabgaben wie Road-Pricing zu bezahlen. Sinnvoll seien auch zweckgebundene Steuern wie die Mineralölsteuer. Für die langfristige Planungssicherheit empfiehlt die OECD den Ländern, Infrastrukturfonds zu schaffen.

Als Beispiel wird der Schweizer Fonds für den Agglomerationsverkehr und die Nationalstrassen erwähnt. Für den stärkeren Beizug privater Mittel schlägt die OECD das Modell der «Public Private Partnership» vor. Zudem verweist sie darauf, dass Pensionskassen oder Versicherungen in die Infrastrukturen investieren könnten.

UVEK begrüsst Bericht

Das UVEK begrüsste den Bericht. «Infrastrukturengpässe werden sehr rasch zu Wachstumsengpässen», sagte UVEK-Generalsekretär Hans Werder laut Communiqué vor den Medien in Bern. Das Departement wolle deshalb Empfehlungen des Berichts übernehmen und in die Schweizerische Praxis umsetzen.

(ht/sda)

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