Leuenberger vermittelt am Gotthard
publiziert: Mittwoch, 4. Okt 2006 / 14:28 Uhr

Lausanne - Die Rekurskommission zeigt sich von Bundespräsident Moritz Leuenbergers Kritik an ihren Neat-Urteilen unbeeindruckt.

Die hängige Bauvergabe kostet den Steuerzahler jeden Tag rund 100 000 Franken.
Die hängige Bauvergabe kostet den Steuerzahler jeden Tag rund 100 000 Franken.
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Ihr Präsident André Moser verbittet sich jede Einmischung der Politik in die Arbeit der Justiz.

Er bedaure die zunehmende Tendenz von Regierungen und Parlamenten, sich in die Arbeit der Gerichte einzumischen, sagte Moser auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA zu einem Bericht der «Basler Zeitung».

Es sei auch leichtfertig vom Bundespräsidenten, die Arbeit der Rekurskommission zu kritisieren, zumal er deren Entscheid wohl kaum im Detail studiert habe.

Öffentliche Schelte

Moser zeigt aber auch ein gewisses Verständnis für die öffentliche Schelte. «Das geschah wohl in der Hitze des Gefechts und vor allem für die Medien», sagte er. Zum Entscheid der Rekurskommission stehe er, und auch künftig lasse er sich bei seiner Arbeit nicht beirren. Dafür habe er «genügend Rückgrat», sagte Moser.

Bundespräsident Leuenberger hatte die Rekurskommission für das öffentliche Beschaffungswesen am Montag wegen ihres Entscheids zum umstrittenen Baulos Erstfeld öffentlich kritisiert. Er sprach von einem «Justiz-Theater» und bemängelte, dass die Behörde zu mutlos gewesen sei, selber zu entscheiden.

Täglich 100 000 Franken

Das umstrittene Baulos mit einem Volumen von rund 430 Millionen Franken war von der Erstellergesellschaft AlpTransit Gotthard AG (ATG) bereits zweimal dem Konsortium Murer-Strabag zugeschlagen worden. Die unterlegene Berner Marti AG hatte den Entscheid zweimal erfolgreich bei der Rekurskommission angefochten.

Die hängige Bauvergabe kostet den Steuerzahler jeden Tag rund 100 000 Franken. Um eine Beschwerde gegen den dritten Entscheid der ATG und damit weitere Kosten zu verhindern, will Leuenberger die Streitparteien an den Verhandlungstisch bringen. Einfach dürfte er es damit nicht haben.

(bert/sda)

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