Leuenberger will Informations-Steuer
publiziert: Montag, 21. Mai 2007 / 16:59 Uhr

Bern - Bundesrat Moritz Leuenberger möchte, dass auf kostenpflichtigen Informationen und Informationsträgern weltweit ein Beitrag erhoben wird. Damit soll der digitale Graben überwunden und die Informationsgesellschaft gefördert werden.

Bundesrat Moritz Leuenberger: «Das Internet ist das Werkzeug, um diesem Recht Nachachtung zu verschaffen».
Bundesrat Moritz Leuenberger: «Das Internet ist das Werkzeug, um diesem Recht Nachachtung zu verschaffen».
Wie Leuenberger vor der Kommission für Wissenschaft und Technologie im Dienste der Entwicklung (CSTD) in Genf sagte, könnten damit Informations- und Kommunikationstechnologien dort gefördert werden, wo die Bevölkerung kaum oder keinen Zugang zum Internet habe.

In seiner Eröffnungsrede zur zehnten CSTD-Sitzung erinnerte Leuenberger an das Grundrecht auf Bildung, Wissen, kulturellen Austausch und Zugang zu Informationen. Das Internet sei das Werkzeug, um diesem Recht Nachachtung zu verschaffen, sagte er gemäss Angaben seines Departementes.

80 Prozent haben keinen Zugang zum Internet

Heutzutage habe mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung kein Telefon und 80 Prozent keinen Zugang zum Internet. Laut Leuenberger müssen den Worten Taten folgen: Alle Regierungen müssten dem Zugang zur Informationsgesellschaft Priorität einräumen, verlangte er.

Graben zwischen armen und reichen Ländern überwinden

Vorbild für die von Leuenberger vorgeschlagene Gebühr sind die Massnahmen zur Reduktion des CO2. Leuenberger schlägt vor, auf Informationen weltweit einen Finanzierungsbeitrag zu erheben, um den digitalen Graben zwischen armen und reichen Ländern zu überwinden.

Die Erträge sollten in die Entwicklung neuer Technologien und von Inhalten im Internet gesteckt werden. Dies vor allem dort, wo diese wegen der Armut der Bevölkerung wirtschaftlich nicht rentabel sei.

(li/sda)

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