Leuthard: Bundesrat prüft auch Tunnelgebühr für Gotthard
publiziert: Sonntag, 1. Jul 2012 / 08:25 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 1. Jul 2012 / 11:33 Uhr
Bundesrätin Doris Leuthard
Bundesrätin Doris Leuthard

Bern - Der Bundesrat denkt über eine Tunnelgebühr für den Gotthard nach - mit oder ohne zweite Röhre. Es gebe jedoch mehrere teure Projekte, bei denen eine Maut vorstellbar sei, um sie zu finanzieren, sagte Verkehrsministerin Doris Leuthard am Wochenende.

10 Meldungen im Zusammenhang
Dazu gehörten zum Beispiel die Brücke über den Genfersee, die Traversée du Lac, sagte Leuthard in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag». «Eine Maut könnte ein erster Schritt Richtung Mobility Pricing sein, eine verursachergerechtere Beteiligung an den Mobilitätskosten, die wir ja ebenfalls prüfen.»

Es gehe derzeit darum, die Vor- und Nachteile einer Tunnelgebühr darzulegen. Die Frage einer Maut stelle sich ja nicht nur beim Gotthard-Tunnel. Für diesen «prüfen wir dies, zeitlich abgestimmt auf die Venehmlassungsvorlage». Das heisst, bis Ende Jahr.

Der Bundesrat sei bisher immer gegen solche Gebühren gewesen, sagte Leuthard. Es sei das Landverkehrsabkommen mit der EU zu beachten, das die Obergrenze für Abgaben von Lastwagen auf 325 Franken begrenzt. Dieser Betrag dürfte mit einer allfälligen Tunnelgebühr nicht überschritten werden. Die Schweiz schöpfe aber mit der LSVA den Spielraum schon fast aus.

Mit oder ohne zweite Gotthard-Röhre: Die Strassenkasse des Bundes hat ab 2016 nicht mehr genug Geld. Leuthards Ausweg: «Wir müssen diskutieren, ob wir die Mineralölabgaben nicht wenigstens an die Teuerung anpassen sollen.» Das sei legitim, denn andernorts würden die Preise auch regelmässig an die Teuerung angepasst, auch die Löhne. «Nur hier haben wir eine Ausnahme.»

Brüssel sieht «Reservekapazitäten»

Die EU-Kommission begrüsste am Wochenende den Entscheid des Bundesrates für eine zweite Gotthardröhre. Diese biete eine Reihe von Vorteilen. So sieht die Kommission «Reservekapazitäten», sollte es andernorts zu Problemen und damit zu Staus kommen, wie es in einer Stellungnahme heisst.

Ein Sprecher von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas bestätigte eine entsprechende Meldung der «NZZ am Sonntag». Weitere Vorteile wären weniger Staus während der Sanierung des alten Tunnels. Zudem erwähnt die Kommission eine Verbesserung der Verkehrssicherheit, da der Verkehr dann nach Fahrtrichtung getrennt werden könne.

Aus all diesen Gründen begrüsse die EU-Kommission den «souveränen Entscheid der Schweizer Regierung ausdrücklich».

Leuthard gegen private Finanzierung

Von der Idee des Wirtschaftsdachverbands economiesuisse, die zweite Gotthardröhre über private Investoren zu finanzieren, hält Doris Leuthard nichts: «Wir haben das geprüft, sehen jedoch die Vorteile nicht», sagte die Bundesrätin im Interview mit der Zeitung «Sonntag».

(asu/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Der Gotthard-Strassentunnel soll nicht gebührenpflichtig werden. Im Zusammenhang mit der Sanierung und dem Bau ... mehr lesen
In der Vernehmlassung zum Bau einer zweiten Röhre durch den Gotthard war die Tunnelgebühr durchgefallen.
Die Diskussion um den Gotthardtunnel sorgt für Zündstoff. (Archivbild)
Bern - Das prominent besetzte Komitee «Ja zum Sanierungstunnel am Gotthard» bringt ... mehr lesen
Bern - Noch bevor über die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels im Parlament entschieden worden ist, machen die ... mehr lesen
Die Forderung der Umweltschützer ist klar.
Bern - Die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete (SAB) unterstützt den Vorschlag des Bundesrats, einen ... mehr lesen
Der bestehende Tunnel muss saniert werden.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Die Urner Regierung ist gegen eine zweite Gotthardröhre.
Altdorf - Die Urner Regierung will keinen zweiten Strassentunnel durch den Gotthard. ... mehr lesen
Bern - Der Bundesrat will für die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels eine zweite Röhre bauen. Dies habe er nach ... mehr lesen 2
Der Verkehr soll durch eine zweite Gotthard-Röhre geleitet werden.
Bern - Alpen-Initiative, WWF, Greenpeace, VCS, Pro Natura und Dutzende andere Organisationen reagieren auf die jüngsten Forderungen nach einer zweiten Tunnelröhre am Gotthard. Sie verlangen, dass die Sanierungszeit mit einem Ersatzangebot auf der Schiene überbrückt wird. mehr lesen 
Bern - Der Bau eines zweiten Autobahntunnels am Gotthard hat in einer repräsentativen Umfrage eine Zweidrittelsmehrheit gefunden. Wie der «SonntagsBlick» meldet, sprachen sich 68 Prozent für die zweite Röhre aus, 28 Prozent waren dagegen. mehr lesen 
Der Bau einer zweiten Röhre sei nötig, findet die Tessiner Regierung.
Bern - Bevor der Gotthard-Strassentunnel saniert werden kann, muss eine zweite Röhre her - dies fordern Tessiner Politiker und ... mehr lesen
Am Verkehrsministertreffen wurde in erster Linie über die Finanzierung des Verkehrsnetzes innerhalb der EU gesprochen.
Am Verkehrsministertreffen wurde in erster Linie über die Finanzierung ...
EU - Schweiz  Mailand/Brüssel - Die EU-Verkehrsminister haben am Mittwoch an einem informellen Treffen in Mailand über weitere Möglichkeiten zur Finanzierung des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) diskutiert. Auch die Schweiz ist an dieses Schienennetz angebunden. 
Bundesgericht  Lausanne - Das Bundesgericht hat ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aufgehoben, womit der ...  
Ceneri-Basistunnel: Mit dem Entscheid des Bundesgerichts geht der Auftrag für «Fahrbahn und Logistik» im Wert von 96 Millionen Franken an das Konsortium Mons Ceneris.
Beim Bau des Ceneri-Basistunnels entstehen womöglich erhebliche Mehrkosten.
Ceneri-Basistunnel dürfte mehr kosten Olten SO - Der Ceneri-Basistunnel wird mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht wie geplant 2019 in Betrieb gehen - sondern ein bis drei ...
Tessin wird für NEAT-Ausbau fit gemacht Bellinzona - Renovierte Bahnhöfe und neue Züge für das Tessin: Um den Kanton fit für den NEAT-Ausbau zu machen, ...
Der Bahnhof Lugano wurde umgebaut.
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2439
    Lediglich... eine Show-Veranstaltung der Organisation "Gewählte Stimme". Die Show ... gestern 16:57
  • KangiLuta aus Wila 208
    Kassandra Sehr guter Kommentar! Ich frage mich sowieso schon lange, warum sich ... gestern 12:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2439
    Was... für ein Glück, das es die ECRI gibt, in diesen trüben Zeiten! Ja, und ... Di, 16.09.14 16:05
  • Kassandra aus Frauenfeld 997
    Die Macht der Gewohnheit Schneider-Ammann sagt, Steueroptimierung sei schweizerisch. Das ist ... Mo, 15.09.14 18:30
  • Kassandra aus Frauenfeld 997
    Die Zeiten haben sich eben verändert! Was früher vielleicht einmal gang und gäbe war, ist heute obsolet. Es ... So, 14.09.14 16:37
  • Kassandra aus Frauenfeld 997
    Recht hat er! Und es würde mich nicht wundern, wenn auch die SVP auf der ... So, 14.09.14 16:23
  • Espion aus Meisterschwanden 1
    Lächerlich Als würde auch nur eine Firma in der Schweiz Arbeitsplätze aus ... So, 14.09.14 13:06
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2439
    Bekannt! Ch. Levrat verbreitet nicht nur wie gewohnt Dummheiten, sondern auch ... So, 14.09.14 11:00
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich 14°C 20°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Basel 12°C 21°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen
St.Gallen 15°C 22°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Bern 14°C 24°C leicht bewölkt leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Luzern 14°C 25°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Genf 14°C 24°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Lugano 16°C 20°C bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten