Leuthard will die Schweizer Exportwirtschaft stützen

publiziert: Sonntag, 26. Okt 2008 / 12:10 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 26. Okt 2008 / 12:42 Uhr

Bern - Die Freihandelsverträge mit Japan, den Golfstaaten und Kanada sollen schon nächstes Jahr in Kraft treten. Dies schlägt Bundesrätin Doris Leuthard vor, um die Schweizer Exportwirtschaft zu stützen. Auch Investitionen des Bundes will sie vorziehen.

Doris Leuthard will die Freihandelsverträge schon im kommenden Jahr in Kraft setzen.
Doris Leuthard will die Freihandelsverträge schon im kommenden Jahr in Kraft setzen.
Für die Binnenwirtschaft könnten für 2010 und 2011 geplante Investitionen beim Strassenbau oder bei Informatikprojekten bereits im kommenden Jahr umgesetzt werden, sagte Leuthard in einem Interview mit der «SonntagsZeitung».

Im Weiteren möchte die Volkswirtschaftsministerin auch Förderbeiträge der bundeseigenen Innovationsagentur im Bereich Umwelt und Energie vorzeitig auszahlen. «Das gäbe Impulse zur Unterstützung der Binnenwirtschaft, ohne das Budget aufzublähen», so Leuthard.

Positive Impulse erwartet

Einen vorzeitigen Ausgleich der kalten Progression bei der Bundessteuern, welcher die Steuerbelastung der Unternehmen und Bevölkerung senken würde, hält Leuthard für prüfenswert. Zudem sprach sich die Bundesrätin gegen weitere Sparmassnahmen bei der öffentlichen Hand aus. «Es ist sinnvoll, wenn sich der Staat antizyklisch verhält.»

Aber auch von den Arbeitgebern erwartet die Volkswirtschaftsministerin positive Impulse zur Stützung des Konsums. Wen immer möglich sollen Unternehmen zugunsten von Kaufkraft und Konsumentenstimmung zumindest die Teuerung ausgleichen, fordert sie. Dies sei wichtig für die Konjunktur.

(tri/sda)

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