Libanon: Kompromiss gescheitert
publiziert: Montag, 19. Mai 2008 / 20:21 Uhr

Doha - Die libanesische Opposition unter Führung der schiitischen Hisbollah hat einen Kompromissvorschlag zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit in dem Krisenstaat abgelehnt.

Die Opposition fordert die Wahl des Maroniten Suleiman zum Präsidenten.
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Damit drohen die Verhandlungen in Katar zwischen den beiden Konfliktparteien zu scheitern. Der katarische Ministerpräsident Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani hatte vorgeschlagen, sofort einen libanesischen Präsidenten zu wählen und die Diskussion um ein neues Wahlgesetz zu verschieben.

Die innenpolitische Auseinandersetzung im Libanon zwischen der pro-westlichen Parlamentsmehrheit und den pro-syrischen Kräften hatte kürzlich in vier Tagen 82 Todesopfer gefordert.

Opposition betont Einheit

Die Opposition betonte, dass sowohl die Vertretung der Parteien in einer Regierung der nationalen Einheit geregelt werden müsse, als auch ein neues Wahlgesetz nötig sei. Eine Einigung könne erst dann durch die Wahl des Armeekommandanten General Michel Suleiman zum Staatspräsidenten «gekrönt» werden. Der christliche Abgeordnete Antoine Zahra nannte die Stellungnahme der Opposition «beschämend».

An den Gesprächen nehmen Ministerpräsident Fuad Siniora, der schiitische Parlamentspräsident Nabih Berri, Drusenführer Walid Dschumblatt, der oppositionelle christliche Ex-General Michel Aoun und zwei Abgeordnete der Hisbollah teil.

(ht/sda)

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