Libyen-Bericht verzögert sich - was geschah wirklich?
publiziert: Sonntag, 27. Jun 2010 / 13:26 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 27. Jun 2010 / 15:46 Uhr
Laut Peter Briner sollen alle Aspekte ausgeleuchtet werden. (Archivbild)
Laut Peter Briner sollen alle Aspekte ausgeleuchtet werden. (Archivbild)

Bern - Der Libyen-Bericht der Subkommission der ständerätlichen Geschäftsprüfungskommission (GPK) verzögert sich. Es sei gut möglich, dass der Bericht erst nächsten März statt schon Ende Jahr vorliegen werde, sagt der Schaffhauser FDP-Ständerat Peter Briner.

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Briner bestätigte entsprechende Berichte der «SonntagsZeitung» und der «Zentralschweiz am Sonntag». Er präsidiert die Subkommission, welche die Vorgänge in der Libyen-Affäre untersucht.

Dabei sollen laut Briner alle Aspekte ausgeleuchtet werden. Um alles sorgfältig aufzubereiten, zusammenzufassen und Schlussfolgerungen zu ziehen - das brauche seine Zeit.

Auch personelle Fragen wie der Wechsel an der Spitze des diplomatischen Korps in Libyen werden laut Briner ein Thema sein. Die Kommission wolle «die Chronologie umfassend aufbereiten».

Überraschender Rücktritt

Anfang vergangenen Jahres, mitten in der Libyen-Krise, war der damalige Schweizer Botschafter Daniel von Muralt - für Aussenstehende überraschend - in den vorzeitigen Ruhestand getreten, nur wenige Monate vor seiner regulären Pensionierung.

Sein Abgang sorgte für weitere Spekulationen in einer Angelegenheit, in der die Gerüchteküche umso mehr brodelt, je weniger der Bundesrat die Öffentlichkeit über die Hintergründe der Libyen-Affäre informieren will.

So ist zum Beispiel weiterhin unklar, ob das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement in Pläne zur allfälligen Befreiung der Geiseln ebenfalls involviert war.

(bert/sda)

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