Libyen hebt Todesurteil gegen Schwestern auf
publiziert: Sonntag, 25. Dez 2005 / 16:22 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 20. Dez 2006 / 07:27 Uhr

Tripolis - Der Oberste Gerichtshof Libyens hat das Todesurteil gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt aufgehoben.

Das Gericht wird den Prozess neu aufrollen.
Das Gericht wird den Prozess neu aufrollen.
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Dem war ein monatelanges Tauziehen zwischen Tripolis und Sofia vorangegangen. Das Gericht gab dem Berufungsantrag der Angeklagten statt und ordnete an, den Prozess um HIV-infizierte Kinder vor dem Strafgerichtshof von Bengasi neu aufzurollen, wie vom Gericht und Anwälten bekanntgegeben wurde. Die Neuverhandlung vor einer «unteren Instanz» wurde vom Gericht mit Verfahrensmängeln begründet.

Das bulgarische Aussenministerium begrüsste das Urteil als «neue Chance» auf eine Freilassung der sechs Beschuldigten. Der Gerichtshof hatte seine Entscheidung monatelang hinausgezögert.

In den vergangenen Tagen einigte sich Sofia mit Tripolis auf die Bildung eines Hilfsfonds für HIV-infizierte libysche Kinder.

Seit sieben Jahren in Haft

Die sechs Angeklagten sind seit fast sieben Jahren in Haft. Im Mai 2004 waren sie in erster Instanz für schuldig befunden worden, im Kinderspital von Bengasi 426 Kindern bewusst HIV-verseuchte Transfusionen verabreicht zu haben. Bislang starben 51 Kinder.

Aussagen ausländischer Aids-Experten, wonach die Infektionen durch mangelhafte Hygiene verursacht worden seien, hatte das Gericht nicht berücksichtigt.

Die Angeklagten wurden zum Tod durch Erschiessen verurteilt. Sie hatten sich vor Gericht nicht schuldig bekannt. Drei der Angeklagten sagten aus, ihre Geständnisse seien durch Folter erzwungen worden.

Grosse Empörung

Das Urteil in erster Instanz hatte international für grosse Empörung gesorgt.

Die libysche Regierung hatte Sofia mehrfach die Freilassung der Beschuldigten gegen die Zahlung einer Entschädigungssumme angeboten.

Bulgarien hatte dies stets mit der Begründung abgelehnt, ein solches Vorgehen sähe wie ein Schuldeingeständnis aus.

(ht/sda)

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