Koalitionsverhandlungen mit Jariv Levin

Lieberman vor Rückkehr in israelische Regierung

publiziert: Donnerstag, 19. Mai 2016 / 11:46 Uhr
Avigdor Lieberman ist ehemaliger Aussenminister.
Avigdor Lieberman ist ehemaliger Aussenminister.

Jerusalem - Israels Regierungspartei Likud will die ultrarechte Partei Unser Haus Israel rasch in Benjamin Netanjahus rechts-religiöse Koalition aufnehmen. Likud-Mitglied Jariv Levin traf sich am Donnerstag zu Koalitionsverhandlungen mit Parteichef Avigdor Lieberman.

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Lieberman hatte nach Medienberichten zuvor ein Angebot Netanjahus angenommen, das Amt des Verteidigungsministers zu übernehmen.

Levin berichtete von «guten Gesprächen», man hoffe auf einen schnellen Abschluss der Verhandlungen. «Dies ist ein natürlicher Schritt, der den Staat Israel und die Stabilität der Koalition stärkt», sagte Levin. Mit Israel Beitenu könnte Netanjahus Regierung ihre hauchdünne Mehrheit von 61 auf 67 der insgesamt 120 Parlamentssitze ausweiten.

Die erwartete Ernennung Liebermans zum Verteidigungsminister stiess auch innerhalb des Likuds auf Kritik. Der Likud-Parlamentarier Benny Begin nannte den Schritt nach Radioangaben «wahnsinnig». Mit Lieberman als Verteidigungsminister stünden Chancen auf eine friedliche Lösung des Konflikts mit den Palästinensern noch schlechter als zuvor.

Radikale Äusserungen

Der ehemalige Aussenminister hatte in der Vergangenheit mit radikalen Äusserungen für Empörung gesorgt und Netanjahu ein zu lasches Vorgehen gegenüber den Palästinensern vorgeworfen.

(arc/sda)

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