Likud lehnt Zusammenarbeit mit Aussenministerin ab
publiziert: Montag, 22. Sep 2008 / 19:15 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 23. Sep 2008 / 10:06 Uhr

Jerusalem - Die oppositionelle israelische Likud-Partei hat eine Einladung der israelischen Aussenministerin Zipi Livni zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit abgelehnt.

Aussenministerin Zipi Liwni hat 42 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden.
Aussenministerin Zipi Liwni hat 42 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden.
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Der israelische Onlinedienst «ynet» zitierte einen Vertrauten des Likud-Vorsitzenden Benjamin Netanjahu mit den Worten: «Livni versucht, staatsmännisch aufzutreten, wirkt dabei jedoch erbärmlich». Sie müsse die Versuche aufgeben, «den Willen des Volkes zu umgehen».

In einer offiziellen Likud-Stellungnahme hiess es, Livni solle «den Bürgern Israels ermöglichen, zu wählen, wer sie anführt und auf welche Weise». Der israelische Staatspräsident Schimon Peres hatte Livni am Montagabend erwartungsgemäss mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

Die 50-Jährige hat jetzt insgesamt 42 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden. Höchste Priorität habe für sie die Bildung einer stabilen Regierung, die bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Frühjahr 2010 Bestand habe, sagte Livni.

Sie will den unter Korruptionsverdacht stehenden Premier Ehud Olmert ablösen, der am Sonntag zurückgetreten war. Die Juristin und frühere Geheimagentin war am Mittwoch bereits zur Vorsitzenden der Regierungspartei Kadima gewählt worden.

Die Kadima stellt mit 29 von 120 Abgeordneten die stärkste Fraktion in der Knesset, dem israelischen Parlament. Bis zur Vereidigung einer neuen Regierung bleibt Olmert amtierender Ministerpräsident einer Übergangsregierung.

Bereits am Sonntagabend hatte Livni mit dem Vorsitzenden der Arbeitspartei, Verteidigungsminister Ehud Barak, erste Gespräche über eine Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit geführt.

Barak hatte am Samstag allerdings auch den Chef der rechtsgerichteten Likud-Partei, Benjamin Netanjahu, getroffen und damit Spekulationen über ein alternatives Regierungsbündnis genährt. Im Fall von Neuwahlen könnte der Likud Umfragen zufolge damit rechnen, stärkste Kraft zu werden.

(fest/sda)

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