Likud stimmt gegen Koalition

Dem amtlichen Ergebnis zufolge stimmten 843 Likud-Delegierte in Tel Aviv für eine Resolution von Parteirebellen, die sich gegen eine grosse Koalition mit der Arbeitspartei von Schimon Peres aussprach. 612 Delegierte waren dafür.

Eine alternative Abstimmungsverlage aus dem Scharon-Lager, die sich für Verhandlungen mit jeglicher zionistischer Partei - also auch der Arbeitspartei - aussprach, wurde mit einer Mehrheit von nur 19 Stimmen zurückgewiesen.

Stimmen der Arbeitspartei benötigt

Für den von Scharon geplanten und den Likud-Hardlinern abgelehnten Rückzug aus dem Gazastreifen benötigt der Ministerpräsident die Stimmen der Arbeitspartei. Er hatte deshalb in seiner Partei um eine weit gefasste Vollmacht zu Koalitionsverhandlungen geworben. Scharon hatte jedoch bereits vor der Abstimmung angekündigt, dass er eine Ablehnung seines Vorschlages nicht als bindend betrachten werde.

Die Likud-Partei hatte den Abzugsplan bereits Anfang Mai in einer Urabstimmung abgelehnt. Das Vorhaben wurde im Juni zwar vom Kabinett gebilligt. Dafür stiegen aber die ultrarechten Verbündeten aus der Regierung aus, und Scharon verlor seine Parlamentsmehrheit in der 120 Abgeordneten umfassenden Knesset.

Vorgezogene Neuwahlen?

Ein hochrangiger Vertrauter des Regierungschefs schloss nicht aus, dass Scharon nach seiner Abstimmungsschlappe innerhalb der kommenden sechs Monate vorgezogene Neuwahlen ansetzen könnte. Regulär sind die nächsten Parlamentswahlen erst für 2006 vorgesehen.

Scharons umstrittener Abzugsplan sieht vor, bis Ende September 2005 etappenweise alle 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen sowie vier kleinere im Westjordanland aufzulösen und die israelische Armee abzuziehen. Gleichzeitig sollen mehrere grosse Siedlungen im Westjordanland ausgebaut werden.

(fest/sda)