Littau muss schneller einbürgern
publiziert: Freitag, 10. Nov 2006 / 15:57 Uhr

Luzern - Die Luzerner Vorortsgemeinde Littau muss ihre Einbürgerungsverfahren schneller abwickeln.

Die Luzerner Gemeinde Littau.
Die Luzerner Gemeinde Littau.
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Der Regierungsrat hat die Beschwerde einer Kandidatin gutgeheissen, die sechs Jahre auf ihren Entscheid hätte warten müssen. Die Justiz- und Sicherheitsdirektorin Yvonne Schärli bestätigte am Freitag auf Anfrage einen Bericht des «Willisauer Boten». Der Regierungsrat gehe davon aus, dass auch in Littau zwei bis drei Jahre genügen sollten für eine seriöse Abklärung der Gesuche, sagte sie.

Littau hatte entschieden, pro Jahr nur noch 45 Einbürgerungsgesuche zu behandeln. 2004 stellte eine Schülerin ein Einbürgerungsgesuch. Zwei Jahre später teilte die Gemeinde ihr mit, dass das Gesuch erst 2010 behandelt werde.

Anspruch auf zügiges Verfahren

Ein solches Vorgehen ist gemäss Regierungsrat weder rechtens noch praktikabel. Die Gesuchsteller hätten zwar keinen Anspruch auf eine Einbürgerung, aber auf ein zügiges und seriöses Verfahren, sagte Schärli.

Dazu kommt, dass wer ein Einbürgerungsgesuch stellt, eine gewisse Zeit in der entsprechenden Gemeinde gewohnt haben muss. Dauert dann das Verfahren mehrere Jahre, sind die Gesuchsteller über Jahre an ihren Wohnort gebunden und damit auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt.

Parlament entscheidet

In Littau werden die Einbürgerungen durch das Gemeindeparlament vorgenommen. Der Regierungsrat geht davon aus, dass Littau wie andere Gemeinden die nötigen Instrumente schaffen kann, um die Verfahren zu beschleunigen, etwa eine abschliessend entscheidende Kommission. Vorgaben dazu macht er aber nicht.

Auch hält es der Regierungsrat für möglich, dass das Gesuch der Beschwerdeführerin nun innert eines Jahres behandelt wird.

(ht/sda)

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