Livnis Scheitern schadet ihrem Ansehen
Tel Aviv - Nach fünf Wochen intensiver Bemühungen um eine Regierungsbildung musste die israelische Aussenministerin Zipi Livni zuletzt doch das Handtuch werfen. Die Medien des Landes deuteten dies als klaren Misserfolg für die «Sauberfrau» und als Imageverlust
Bei den Wahlen, die nach dem Gesetz innerhalb von 90 Tagen nach einer Entscheidung von Peres stattfinden müssen, rechnen Kommentatoren mit einem möglichen Comeback des rechtsorientierten Likud-Vorsitzenden und ehemaligen Regierungschefs Benjamin Netanjahu (1996 bis 1999).
Misserfolg
Israelische Medien deuteten die gescheiterte Regierungsbildung am Sonntag als klaren Misserfolg Livnis, die vor fünf Wochen als «Sauberfrau» die Wahlen zum Parteivorsitz der Kadima-Partei gewonnen hatte. Sie löste den unter Korruptionsverdacht stehenden Ehud Olmert Ende September als Parteivorsitzende ab, dieser steht jedoch bis zu den Wahlen weiter an der Spitze einer Übergangsregierung.
Die 50-Jährige stehe nun vor den Neuwahlen im Januar oder Februar als «Verliererin» da und befinde sich angesichts des Imageverlusts eindeutig an einer Position der Schwäche, schrieb die Zeitung «Haaretz». Ihr Wunsch, bei den nächsten Wahlen als Ministerpräsidentin anzutreten, ging nicht in Erfüllung.
Streitpunkt Jerusalem
Die Hauptschwierigkeit bei den Koalitionsverhandlungen mit den strengreligiösen Parteien Schas und Tora-Judentum war laut Livni deren Forderung, bei den Friedensverhandlungen mit den Palästinensern nicht über das Thema Jerusalem zu sprechen.
Dazu habe sie sich nicht verpflichten wollen, sagte die Aussenministerin, die seit Januar die Nahost-Friedensgespräche leitet. «Sie wollen die Friedensgespräche stoppen, und dazu bin ich nicht bereit.»
Auch die Forderung von Schas nach einer Erhöhung des Kindergeldes um eine Milliarde Schekel (rund 300 Millionen Franken) habe eine Einigung verhindert. Nachdem Schas Livni am Freitag endgültig die kalte Schulter gezeigt hatte, sprangen am Samstagabend auch die anderen potenziellen Koalitionspartner nacheinander ab.
Schas verspricht sich mehr von Likud
Schas erhofft sich nach Angaben des israelischen Radios von Netanjahus Likud grössere Zugeständnisse als von Livnis Kadima. Der Schas-Vorsitzende Eli Jischai habe das «historische Bündnis» mit Netanjahu erneuert.
Der Bund war zerbrochen, nachdem Netanjahu vor fünf Jahren als Finanzminister das Kindergeld gekürzt hatte, das vor allem den kinderreichen ultraorthodoxen Familien zu Gute kam, dem Stammklientel von Schas. Schas erwarte nun aber, dass «die Hand, die die Zuschüsse genommen hat, sie auch wieder zurückgibt», berichtete der Sender.
Auch Netanjahus konservative politische Linie und seine klare Weigerung, in der Jerusalem-Frage einen Kompromiss mit den Palästinensern zu schliessen, passt besser zu Schas.
Vorübergehendes Comeback Olmerts
Mit dem Scheitern von Livnis Koalitionsgesprächen tritt Olmert, der sich in den letzten Wochen spürbar zurückgehalten hatte, wieder in den Vordergrund.
Der amtierende Regierungschef werde die Verhandlungen mit den Palästinensern und möglicherweise auch mit Syrien mit aller Macht vorantreiben, schrieb ein Kommentator der israelischen Zeitung «Jediot Achronot» am Sonntag.
Das Ziel sei dabei, «sofort zu Friedensverträgen zu gelangen, auch um den Preis von Gebietsverlusten im Westjordanland und auf den Golanhöhen». Dies werde Olmerts Rivalin Livni zwar nicht gefallen, «aber viel kann sie nicht dagegen unternehmen».
(Sara Lemel/dpa)
was vor vielen jahren war... das ist geschichte..... es gab noch immer kriege und kämpfe auf der welt und es ist irgendwie sehr sinngemäss, dass kriege die menschen nicht weiterbringen. gewalt bringt gewalt, hass bringt hass...
nun einfach an einem status-quo festzuhalten und die aktuelle situation als unverrückbar zu halten, ist ziemlich verrückt. in dieser gegend der welt muss sich etwas bewegen, es muss vom aktuellen stand des denkens und handelns abgerückt werden, ansonsten enfternt man sich immer mehr von der menschlichkeit. ich bin noch immer für pragmatische lösungen entfernt von romantischem geleier. jerusalem ist ein haufen häuser mit menschen. israel ist ein stück oberfläche der welt mit einer willentlich festgesetzten grenzlinie. genauso wie das palästinensische landgebiet ebenfalls und alle übrigen landesgrenzen auf der welt ebenso. wenn nun aber die menschen es doch einfach nicht schaffen wollen zu erkennen, dass sie alle dieselbe luft atmen zum leben und grundsätzlich nur ein unbedeutendes nichts sind, dann muss halt eben mit diesen künstlichen grenzen ruhe geschaffen werden. tja... aber wo die genau sind, das spielt doch keine rolle! hauptsache alle haben genügend platz zum leben und vielleicht mutter natur dazwischen auch noch?
ich sag's wiedermal. religionen bringen unfrieden in die welt. sei das nun christentum, judentum, islam, was auch immer. allesamt sinnentleerte machstrukturen. wieso soll nun israel denn nun diesen dämlichen tempelberg so heilig halten? eigentlich sollte man solche sachen einfach wegsprengen, wie man auch den vatikan oder andere religonstempel sprengen sollte. dann wäre man wenn schon wieder am nächsten der aussage von jesus, dem könig der juden und dem messias der christen: er sagte: kirche ist überall, nicht in einem gebäude aus holz und stein. drehe einen stein und du wirst gott finden, spalte ein stück holz und er ist da!
ariel, ich wiederhole mich wieder einmal: wenn sie behaupten dass nicht geteilt werden dürfe, was seit der antike zusammengehört... dann ist das ihre sicht der dinge. aber vielleicht sollten wir den zustand herbeiführen, der VOR der antike war? denn unzweifelbar und unanfechtbar wäre das ja noch die ursprünglichere version und somit rechtlich noch mehr gültig!
palästina muss nun einen festen staat mit fixen international anerkannten grenzen erhalten. israel fordert ebenfalls international anerkennung... sollen sie ebenfalls erhalten. und jeder dieser staaten darf alles tun, was der andere ebenfalls macht. gut.. dann dürfte palästina ebenfalls ein atomprogramm fahren und die wirtschaft auf rüstungsindustrie aufbauen, so wie es israel mit us-unterstützung seit jahrzehnten macht... oder man müsste es beiden verbieten!
kann denn frieden so schwer sein? ich glaube es ist nur unverrückbarer fanatismus und engstirnigkeit, welche ein normales zusammenleben von menschen verunmöglicht. die meinung von menschen, dass sie besser, höherentwickelt, vorrangig oder sonst irgendwie auserwählt wären auf dieser erde... zum glück werden zum zeitpunkt des todes alle menschen wieder gleich... ein haufen verfaulendes fleisch und innert jahren vergessen...
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