Liwni zur neuen Chefin der Kadima-Partei gewählt

publiziert: Donnerstag, 18. Sep 2008 / 15:00 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 18. Sep 2008 / 15:31 Uhr

Jerusalem - Schon vorher galt sie als einflussreichste Frau Israels - nun hat Zipi Liwni den nächsten Schritt auf der Karriereleiter genommen: Am Mittwoch bestimmte die regierende Kadima-Partei sie zur Nachfolgerin von Parteichef Ehud Olmert.

Zipi Liwni versucht nun, eine Regierungskoalition zusammen zu bekommen.
Zipi Liwni versucht nun, eine Regierungskoalition zusammen zu bekommen.
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Mit rund einem Prozentpunkt Vorsprung fiel der Sieg der bisherigen Aussenministerin über ihren Rivalen, Verkehrsminister Schaul Mofas, allerdings äusserst knapp aus - viel knapper als vorhergesagt. Die 50-Jährige hat nun 42 Tage Zeit, Olmert auch im Amt des Regierungschefs zu beerben.

Ob sie bis dahin eine Regierungskoalition zustandebringt, ist allerdings fraglich. Sollte Liwni es tatsächlich schaffen, nach Golda Meir als zweite Frau an die Spitze einer israelischen zu Regierung treten, wäre dies der krönende Abschluss ihrer rasanten politischen Karriere.

Von Kindheitstagen an hatte Liwni mit Politik zu tun: Ihr aus Polen stammender Vater Eitan Liwni war führender Vertreter der zionistischen Irgun-Miliz. Sie selbst fand erst spät in die Politik. Zunächst absolvierte sie ihren Wehrdienst, studierte Jura, arbeitete als Anwältin und beim israelischen Geheimdienst Mossad.

Schlag auf Schlag

1999 dann wurde sie erstmals für den konservativen Likud ins Parlament gewählt. Von da an ging es Schlag auf Schlag: Im März 2001 ernannte ihr politischer Ziehvater Ariel Scharon sie zur Ministerin für regionale Kooperation. Anfang 2003 wurde sie Integrationsministerin, Ende 2004 Justizministerin. In dieser Funktion war sie an der Entscheidung über den Rückzug aus dem Gazastreifen beteiligt.

Nach der Krise der israelischen Rechten schloss sich Liwni mit Scharon und Olmert Ende 2005 der Neugründung Kadima an. Nach nur sieben Jahren im Parlament wurde Liwni im Januar 2006 Aussenministerin.

Bescheidene Sauberfrau

Ihre harte Haltung gegenüber der radikalen Hamas-Regierung im Gazastreifen brachte Liwni bei ihren Landsleuten Pluspunkte ein. Ihr Ruf als bescheidene Sauberfrau stellt die Mutter von zwei Kindern zudem in wohltuenden Kontrast zu ihrem im Korruptionssumpf versinkenden Vorgänger und weiteren männlichen Vertretern des politischen Establishments.

Seit der Nahost-Friedenskonferenz in Annapolis im vergangenen November führt Liwni die israelische Verhandlungsdelegation an. Bei den Gesprächen folgt sie konsequent dem Prinzip: «Erst kommt die Sicherheit für Israel und dann die Gründung eines Palästinenserstaates.»

Von ihrer ursprünglichen Forderung nach einem Gross-Israel ist die resolute Politikerin aber inzwischen abgerückt und hat eingesehen, dass für einen Friedensschluss einige der besetzten Gebiete abgetreten werden müssen. Ebenfalls gemässigte Positionen vertritt sie im Atomstreit mit dem Iran, den sie, wenn irgend möglich, auf diplomatischem Weg lösen möchte.

Schwierige Regierungsbildung

Dass sich Liwni bei den rund 70'000 Kadima-Mitgliedern nur mit 431 Stimmen Vorsprung gegen den «Falken» Mofas durchsetzen konnte, mindert jedoch ihre Chancen, bei den komplizierten Mehrheitsverhältnissen in der Knesset eine Koalition zu bilden. Schafft sie es nicht, gibt es im kommenden Jahr vorgezogene Neuwahlen.

Möglicherweise wäre Liwnis Traum dann in weite Ferne gerückt: Die derzeitigen Umfragen sagen einen Sieg der inzwischen noch weiter nach rechts gerückten Likud-Partei unter Oppositionsführer Benjamin Netanjahu voraus.

(Patrick Anidjar/afp)

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Aussenministerin Zipi Liwni hat 42 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden.
 
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