Der Luftraum gehört zur Schweiz wie unser Boden. Da die Neutralität ein (manchmal zu wenig hinterfragtes) Mittel der schweizerischen Sicherheits- und Aussenpolitik bildet, muss die Schweiz ihren Luftraum selber schützen. Das Schweizer Volk hat mehrmals direkt und indirekt Ja zur Armee sowie zu einer modernen Luftwaffe gesagt. Heute bilden die F/A-18 das Rückgrat unserer Luftwaffe. Ausserdem verfügt die Schweiz über ältere Maschinen vom Typ Tiger. Raketen kann die Schweiz gegenwärtig nicht abwehren.

Der Luftpolizeidienst ist eine tägliche Aufgabe der Luftwaffe. Nicht nur bei Grossereignissen wie dem WEF, der EURO 08 oder dem G8-Gipfel leistet die Luftwaffe solche Einsätze. Es geht darum, dass keine Flugzeuge unberechtigterweise in unseren Luftraum eindringen. Die Schweiz muss fähig sein, solche Zwischenfälle aus eigener Kraft zu bereinigen.

Alte Maschinen genügen dafür nicht. Schliesslich fährt die Polizei auch nicht mehr VW - Käfer. Zudem bildet eine funktionierende Luftwaffe das «Dach» über der Armee, welches für das Gesamtsystem Armee nötig ist. Dabei sind die Flugzeuge vom Typ Tiger hoffnungslos veraltet (Erstflug 1959) und sogar für den Luftpolizeidienst kaum einsetzbar. Damit stellen sich zwei Probleme: Erstens kann die Luftwaffe mit den vorhandenen Mitteln nicht unendlich lange im Einsatz stehen, was etwa an der EURO 08 problematisch war. Zweitens wird der F/A-18 in rund zehn Jahren ebenfalls veraltet sein. Die Beschaffung von Flugzeugen dauert aber viele Jahre. Was heute bestellt wird, steht nicht sofort zur Verfügung und muss dann für Jahrzehnte im Dienst bleiben. Heute würden also die Flugzeuge der Jahre 2015 - 2040 beschafft.

Schon dreimal endete dies in einem Fiasko (P-16 in den 1950er Jahren; Mirage in den 1960er Jahren; Erdkämpfer in den 1970er Jahren). Ein solches Geschäft braucht politischen Willen und Geschicklichkeit. Was der Chef VBS hier derzeit veranstaltet, ist unerträglich und verwirrend: «ja – nein – ja, aber – jetzt gerade doch nicht, aber,...!» Dies Hin und Her schadet letztlich der Glaubwürdigkeit der Armee. Jeder vernünftige Mensch weiss, dass ein Flugzeugkauf über Jahre finanzielle Mittel bindet. Betreffend Luftraumschutz ist der Schweizer Himmel heute noch einigermassen sicher – mittelfristig stellen sich aber grosse Probleme. Dann wird Ueli Maurer bereits nicht mehr Verteidigungsminister sein und seine Partei darf sich dann über den Bundesrat aufregen. Besser, Herr Maurer würde heute Pflöcke einschlagen.

Ob die Schweiz in der Lage ist, alleine eine Raketenabwehr aufzubauen und dies benötigte, ist eine schwer zu beantwortende Frage und muss in den internationalen Kontext gestellt werden. Jedenfalls boomt die Weitergabe von Nuklear- und Raketentechnik unter Diktaturen. China wäre in der Lage, Bulgarien zu beschiessen, Libyen schaffte es heute immerhin bis nach Rom. Ohne eine Abwehr ist Europa erpressbar. Zudem könnten sich terroristische Gruppierungen, etwa in Pakistan oder dem Sudan, mittelfristig solcher Mittel behändigen oder korrupte Staaten könnten terroristischen Gruppierungen solche Mittel weitergeben. Die Bedrohungslage ist sicher nicht zu unterschätzen. Allerdings ist ein Raketenabwehrsystem immens teuer und macht vermutlich nur Sinn, wenn es gesamteuropäisch - oder noch breiter angelegt - aufgebaut wird.

(von Brenda Mäder/news.ch)