Machtwechsel in Kroatien und Slowenien

Während in Kroatien wie erwartet die von den Sozialdemokraten geführte Mitte-links-Allianz Kukuriku als klarer Sieger aus den Wahlen vom Sonntag hervorging, setzte sich in Slowenien die neugegründete Partei des Ljubljanaer Bürgermeisters Zoran Jankovic durch.

Nach Auszählung fast aller Stimmzettel am Montag kam das aus vier Parteien bestehende kroatische Mitte-Links-Bündnis offiziellen Ergebnissen zufolge auf 80 von 151 Parlamentssitzen. Die seit 2003 regierende und von Korruptionsskandalen erschütterte konservative Kroatische Demokratische Union (HDZ) von Ministerpräsidentin Jadranka Kosor kam demnach nur noch auf 47 Mandate.

Ihr Nachfolger an der Regierungsspitze wird aller Voraussicht nach der Chef der Sozialdemokratischen Partei (SDP), Zoran Milanovic. Milanovic erklärte in der Nacht zum Montag, dass sein Kabinett sobald wie möglich die Arbeit aufnehmen werde, um die Wirtschaftskrise in den Griff zu bekommen.

Neben der schwierigen Wirtschaftslage steht die neue Regierung auch vor der Herausforderung, den für Juli 2013 geplanten Beitritt zur Europäischen Union zu bewerkstelligen.

Überraschung in Slowenien

In Slowenien gewann Jankovics Partei überraschend die Parlamentswahl. Die Mitte-links-Partei Positives Slowenien erhielt nach Angaben der Wahlkommission 28,5 Prozent der Stimmen und damit 28 der 90 Sitze im Parlament.

Eigentlich war mit einem Sieg der konservativen Demokratischen Slowenischen Partei (SDS) gerechnet worden. Die SDS von Ex-Regierungschef Janez Jansa hatte vor der Wahl in allen Umfragen klar in Führung gelegen, landete letztlich aber mit 26,3 Prozent nur auf dem zweiten Platz.

Jankovic muss mit seiner künftigen Regierung nun vor allem die angeschlagene Wirtschaft des Landes auf Vordermann bringen.

 

(fest/sda)