Machtwechsel in Polen

publiziert: Sonntag, 25. Sep 2005 / 20:57 Uhr

Warschau - Die Parlamentswahlen in Polen haben den erwarteten konservativen Machtwechsel gebracht.

Jaroslaw Kaczynski wird wohl der neue Ministerpräsident Polens.
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Stärkste Partei wurde laut einer ersten Prognose die nationalkonservative Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit 28,2 Prozent der Stimmen.

Die liberalkonservative Bürgerplattform (PO) lag mit 26,3 Prozent der Stimmen nach der ersten Prognose nach Schliessung der Wahllokale am Sonntagabend auf Platz zwei.

Beide Parteien hatten schon vor den Wahlen erklärt, eine gemeinsame Koalitionsregierung bilden zu wollen.

Wenn sich die ersten Schätzungen bestätigen, ist der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski der künftige Ministerpräsident Polens. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,6 Prozent.

Ebenfalls im künftigen Parlament vertreten ist das Bündnis der Demokratischen Linken (SLD), vor vier Jahren noch klarer Wahlsieger.

Prominente Unterstützung

Die Partei, die in den letzten Umfragen vor der Wahl um den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde fürchten musste, hatte mit Staatspräsident Aleksander Kwasniewski prominente Unterstützung erhalten und ist gemäss der Prognose mit 11,1 Prozent der Stimmen drittstärkste Partei.

Die populistische Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) hat danach 10,2 Prozent der Stimmen erhalten, die nationalistische Liga Polnischer Familien (LPR) 10,2 Prozent und die gemässigte Bauernpartei PSL 5,7 Prozent.

Jaroslaw Kaczynski hatte die Parlamentswahlen bei der Stimmabgabe als die «wohl wichtigsten polnischen Wahlen seit 1989» bezeichnet.

Er sprach sich dafür aus, die Koalitionsgespräche in der kommenden Woche zu beginnen, aber erst nach der Entscheidung der Präsidentenwahlen im Oktober abzuschliessen.

Aussichtsreichste Bewerber für das Amt des Staatspräsidenten sind Kaczynskis Zwillingsbruder Lech und der PO-Vorsitzende Donald Tusk.

(rr/sda)

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