Maoisten erstmals an Regierung in Nepal beteiligt
Kathmandu - Knapp ein Jahr nach dem Ende ihres bewaffneten Kampfes in Nepal sind die Maoisten im Himalaya-Staat seit Sonntag erstmals an der Regierung beteiligt.
Der 83-jährige Chef der Kongresspartei in Nepal hat das Amt damit zum sechsten Mal inne. Die Maoisten stellen fünf Minister und besetzen unter anderem die Ressorts Information und Kommunikation sowie Kinder und soziale Wohlfahrt.
Maoisten-Chef Prachanda, der kein Ministeramt bekleiden wird, sagte: «Das ist der Beginn einer neuen Ära für Nepal.»
Die Beteiligung der Maoisten an der Regierung gilt als Meilenstein im Friedensprozess.
Nach zweitägigen Beratungen gaben die acht wichtigsten politischen Parteien des Landes bekannt, dass am 20. Juni eine verfassunggebende Versammlung gewählt werde. Experten halten die Einhaltung des Termins allerdings aus organisatorischen Gründen für unwahrscheinlich.
Meilenstein im Friedensprozess
Prachanda sagte, die verfassunggebende Versammlung solle auch über das Schicksal der Monarchie in Nepal entscheiden. «Wenn der König (Gyanandra) versucht, die Wahl zur verfassunggebenden Versammlung zu stören, kann eine Zweidrittelmehrheit des Parlaments ihn des Amtes entheben und Nepal zur Republik erklären.»
Mitte Januar war ein Übergangsparlament unter Beteiligung der früheren Rebellen zusammengekommen. 83 der 330 Abgeordneten gehören den Maoisten an.
Die Maoisten hatten vor knapp einem Jahr ihren zehnjährigen bewaffneten Kampf beendet. Zuvor hatte der König unter dem Druck einer Sieben-Parteien-Allianz und der Rebellen die Regierungsmacht abgegeben und das Parlament wieder eingesetzt.
Die Vereinten Nationen begrüssten die Bildung der Übergangsregierung. Der UNO-Sonderbeauftragte Ian Martin sagte Unterstützung für den Wahlprozess zu. Die EU sieht die Regierungsbildung als Meilenstein im Friedensprozess, wie es aus Brüssel hiess.
(li/sda)
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