Martin Schubarth wird nach Spuckaffäre kaltgestellt
publiziert: Mittwoch, 19. Feb 2003 / 20:26 Uhr

Lausanne - Bundesrichter Martin Schubarth wird kaltgestellt. Das Bundesgericht hat entschieden, dass Martin Schubarth als Konsequenz seiner Spuck-Attacke gegen den NZZ-Korrespondenten ab sofort nicht mehr in der Rechtsprechung eingesetzt wird.

Martin Schubarth spuckte einen NZZ-Journalisten an.
Martin Schubarth spuckte einen NZZ-Journalisten an.
Gestützt auf die dem Bundesgericht zustehende Organisationskompetenz werde Bundesrichter Martin Schubarth mit sofortiger Wirkung in der Rechtsprechung nicht mehr eingesetzt, hält das Bundesgericht in seiner Medienmitteilung fest.

Das Gesamtgericht sei der Auffassung, dass Bundesrichter Martin Schubarth den Rücktritt erklären sollte. Seine Beschlüsse habe das Gesamtgericht in Anwesenheit von Martin Schubarth nach eingehender und offener Diskussion ohne Gegenstimme bei zwei Enthaltungen gefasst.

Der Spuck-Vorfall vom 11. Februar 2003 werde vom Bundesgericht in aller Form missbilligt, hält es weiter fest. Im Auftrag von Martin Schubarth teilte der Generalsekretär des Bundesgerichts mit, dass dieser einen Rücktrittsentscheid nicht in der heutigen zugespitzen Situation und in seinem derzeitig schlechten Gesundheitszustand treffen möchte.

Martin Schubarth hatte am 11. Februar in der Eingangshalle des Bundesgerichts in Richtung des Bundesgerichtskorrespondenten der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) und eines Gerichtsschreibers gespuckt. Der Gerichtsschreiber wurde im Gesicht getroffen, der NZZ-Korrespondent an der Kleidung.

Der Vorfall geschah vor dem Hintergrund eines langjährigen Konflikts mit dem NZZ-Korrespondenten. Martin Schubarth sah sich von seiner Berichterstattung in verschiedenen Fällen zu Unrecht und persönlich angegriffen.

Der 60-jährige Martin Schubarth war 1982 auf Vorschlag der SP ans Bundesgericht gewählt worden. In den Jahren 1999 und 2000 stand er dem Bundesgericht als Präsident vor.

(bsk/sda)

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