Maurer hält am Gripen fest

Der Bundesrat habe in Kenntnis der Sachlage entschieden, sagte Ueli Maurer vor den Medien in Bern. Die Regierung habe bei ihrem Entscheid vom letzten November auch Kenntnis von den zwei vertraulichen Teilberichten gehabt, die am letzten Wochenende in Sonntagsmedien veröffentlicht worden sind.

Er selber habe die Berichte selbstverständlich auch gekannt. Zuerst habe er am Sonntag fälschlicherweise geglaubt, dass es sich um etwas Neues handle.

Veraltete Evaluationsberichte zitiert

Laut Luftwaffenchef Markus Gygax handelt es sich um eine technische Evaluation der Luftwaffe, die in der Zwischenzeit überarbeitet wurde. Die Überarbeitung wurde nötig, weil die von Saab, Dassault und EADS offerierten Flugzeuge fortlaufend weiterentwickelt werden.

In den veröffentlichten Berichten sei der Gripen C/D mit der heutigen F/A-18 verglichen worden, sagte Gygax. Kaufen will die Schweiz aber den Gripen E/F, der erst als Prototyp existiert.

Maurers Erklärungsversuche befriedigen nicht

Bundesrat Ueli Maurer hat es nicht geschafft, die Unklarheiten rund um den Gripen-Entscheid zu beseitigen. Sowohl die parlamentarischen Aufsichtskommissionen als auch die Parteien sehen weiteren Erklärungsbedarf. SP und Grüne fordern eine Sistierung des Geschäfts.

Die SP will ebenso wie die Grünen genau wissen, wie der Typen-Entscheid zustandekam und wer wann was wusste. Bis dahin müsse das Geschäft auf Eis gelegt werden, teilten die Parteien am Dienstag mit.

Irritiert von Maurers Erklärungen ist auch die FDP; sie spricht von einer chaotischen Informationspolitik, die "ein flaues Gefühl" hinterlasse. Der Verteidigungsminister habe nicht alle Zweifel ausräumen können. Die FDP erwartet von Maurer und der Armeespitze, dass sie alle Unsicherheiten beseitigen.

SIK will Maurer vorladen

Unbefriedigend sind die Erklärungen Maurers auch für die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK). Nicht nur blieben viele Fragen offen - im Gegenteil, neue Fragen seien aufgetaucht, sagte Kommissionspräsidentin Chantal Galladé (SP/ZH). Mit diesen anhaltenden Unklarheiten will die SIK den Verteidigungsminister Anfang nächster Woche konfrontieren.

Nach wie vor sei nicht transparent, wie der Entscheid zugunsten des schwedischen Gripen zustande gekommen sei, sagte die Nationalrätin. Die SIK wolle genau wissen, wer wann was gewusst habe. Auch über die Relevanz der umstrittenen Testberichte wolle die SIK Genaueres wissen.

 

(fest/sda)