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Maurer kündigt Hearings zu neuem Sicherheitsbericht an
publiziert: Mittwoch, 18. Feb 2009 / 15:36 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 18. Feb 2009 / 16:06 Uhr

Bern - Der Bundesrat will einen sicherheitspolitischen Konsens. Bundesrat Ueli Maurer eröffnet Ende Monat eine gross angelegte Anhörung zu einem neuen Sicherheitsbericht. Er will per Internet eine «Vernehmlassung mit dem Volk» einleiten.

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Bundesrat Ueli Maurer stellte heute das Projekt vor.
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1 Meldung im Zusammenhang
Ab Ende Februar bis Ende April werden nach heutiger Planung 46 Parteien, Organisationen und Spezialisten aus dem In- und Ausland um ihre Meinung gebeten. Die Hearings werden auf dem Internet veröffentlicht. Maurer, Vertreter des EDA, des EJPD und der Kantone nehmen daran teil.

Die Anhörungen sollen zeigen, welche Gefahren der schweizerischen Bevölkerung in den nächsten 5 bis 15 Jahren drohen. Gefragt wird auch nach der richtigen sicherheitspolitischen Grundstrategie der Schweiz: möglichst grosse Autonomie, Kooperation oder Beitritt zu einer Militärallianz.

Die Anhörungen sollen veröffentlicht werden, um die Diskussion über die schweizerische Sicherheitspolitik anzuregen. Sie werden auf eine reservierte Internet-Homepage gestellt, die von der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH bewirtschaftet wird.

Konkret ist vorgesehen, die jeweils eine Stunde dauernden Anhörungen aufzuzeichnen, sie gegenlesen zu lassen und dann ins Internet zu stellen. Dann sollen die Stellungnahmen «ausgebeutet» werden, damit der Bericht im Dezember vom Bundesrat verabschiedet werden kann, sagte Maurer.

(fest/sda)

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