Maurer mahnt Gripen-Kritiker zur Vorsicht
publiziert: Sonntag, 2. Sep 2012 / 10:19 Uhr
Bundesrat Ueli Maurer
Bundesrat Ueli Maurer

Bern - Bundesrat Ueli Maurer warnt die Gripen-Kritiker vor einer Retourkutsche aus Schweden. Wer trotz Garantien auf einseitigen Forderungen bei der Kampfjetbeschaffung beharre, müsse aufpassen, dass der Vertragspartner den Spiess nicht umdrehe.

10 Meldungen im Zusammenhang
Wer behaupte, Schweden sei ein Risiko und die Schweiz brauche Garantien, solle bedenken: «Wir können eigentlich froh sein, dass Schweden von uns keine Garantien verlangt für den Fall, dass das Geschäft nicht zustande kommt», sagte Maurer im Interview mit der «Zentralschweiz am Sonntag».

Schwedens Regierung könnte ja auch sagen: «Wenn ihr nicht bestellt, habt ihr Konventionalstrafen zu bezahlen.» Dies sei in den Verhandlungen nicht passiert, weil man in Schweden offenbar zum Schluss gekommen sei, dass hier zwei Staaten «auf Treu und Glauben» einen Vertrag abschliessen.

Wenn man jetzt aber einseitige Forderungen stelle, müsse man aufpassen, «dass man auf der anderen Seite keine schlafenden Hunde weckt», sagte der Verteidigungsminister an die Adresse der Gripen-Kritiker in der Schweiz.

Diese sind nicht verstummt, obwohl Schweden der Schweiz beim Kauf von 22 Gripen-Kampfjets des Flugzeugherstellers Saab einen Fixpreis von 3,126 Milliarden vertraglich zugesichert hat. Die FDP droht gar, das Geschäft abzulehnen, wenn nicht alle offenen Fragen - insbesondere der Rücktrittsrechte und Garantien - geklärt werden.

Verteidigungsminister Maurer will jedoch sämtliche Details des Vertrags erst offenlegen, wenn das Rahmenabkommen mit Schweden dem Gesamtbundesrat vorgelegt wurde. «Das Parlament muss die Gnade haben, zu warten, bis es am Zug ist.» Das sei der Fall, wenn der Bundesrat die Botschaft verabschiedet habe.

(asu/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Schweiz verhandelt mit Schweden beim Gripenkauf nun doch über eine Art Konventionalstrafe. Damit nahm das ... mehr lesen
Die 22 Kampfflugzeuge des Typs Gripen E sollen die veralteten F-5 Tiger ersetzen.
Die Kosten des Kampfflugzeuges Gripen spielen eine wichtige Rolle.
Bern - Der Bundesrat hat am Freitag auf Kritik am Auswahlverfahren für neue ... mehr lesen
Bern - Das Unbehagen im Zusammenhang mit der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen nimmt nicht ab. Am Donnerstag sind ... mehr lesen
Der Streit um den Kampfflugzeugkauf flammt erneut auf. (Symbolbild)
Schwedische Steuerzahler müssen Gripen-Kosten doch nicht fürchten.
Stockholm - Saab-Chef Haakan Bushke hat am Samstag in einem Interview erklärt, die Schweden bräuchten die Kosten ... mehr lesen
Stockholm/Bern - Die schwedische Regierung hat am Donnerstag das Armeebudget 2013 im Umfang von 13 Milliarden Franken an das Parlament überwiesen. Darin enthalten ist auch die Beschaffung des Gripen E. Eine Ankündigung im Rüstungsbericht lässt aufhorchen: Mache die Schweiz nicht mit, werde der Kauf gestoppt. mehr lesen 
Weitere Artikel im Zusammenhang
Bern - Mit der Grösse eines Rüstungsgeschäftes steigt das Korruptionsrisiko. Das zeigen Beispiele aus aller Welt. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK) ist sich dieser Problematik bewusst - und prüft Korruptionsrisiken beim Kauf von 22 Gripen-Kampfflugzeugen durch die Schweizer Armee. mehr lesen 
Bern - Aldo Schellenberg wird neuer Kommandant der Luftwaffe. Der 54-Jährige folgt Anfang nächsten Jahres auf Markus ... mehr lesen
Aldo Schellenberg wird zum Korpskommandanten befördert.
Bern - Im bürgerlichen Lager hängt der Segen schief: FDP-Parteipräsident Philipp Müller hat am Freitag eine Medienkonferenz einberufen, um sich gegen Unterstellungen von SVP-Vizepräsident Christoph Blocher zu wehren. Das Zerwürfnis dreht sich um den Gripen-Kampfjet. mehr lesen 
Bern - Die Schweiz und Schweden intensivieren ihre Zusammenarbeit bei der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen. Im Hinblick auf den Kauf von 22 Gripen-Jets durch die Schweiz haben die beiden Länder ein Rahmenabkommen abgeschlossen. mehr lesen 
Bern - Die Schweiz und Schweden wollen bei der Rüstungsbeschaffung und der Ausbildung von Soldaten enger zusammenarbeiten. Eine entsprechende Absichtserklärung soll anlässlich des Besuchs der schwedischen Verteidigungsministerin am 29. Juni in Bern unterzeichnet werden. mehr lesen 
Die EFK schlägt dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in ihrem Bericht vor, neue Kostenstudien mit verschiedenen Szenarien zu rechnen. (Symbolbild)
Die EFK schlägt dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, ...
Entsorgungsfonds  Bern - Die AKW-Stilllegungs- und Entsorgungsfonds sind zu wenig stark dotiert. Zudem haben die Betreiber der Kernkraftwerke einen zu grossen Einfluss darauf. Zu diesen Schlüssen kommt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) in einem Bericht. 
Mineralölsteuer  Bern - Pistenfahrzeuge sollen teilweise von der Mineralölsteuer befreit werden. Dies sieht eine Gesetzesänderung vor, die der Bundesrat ausgearbeitet hat. Seilbahn- und Tourismusverbände sind aber nicht zufrieden, weil der Bundesrat schadstoffarme Fahrzeuge bevorzugen will.  
Nationalrat verschont Landwirtschaft  Bern - Die Bauern müssen weniger zu den Sparbemühungen beitragen, als der ...
Geld für die Landwirtschaft. (Symbolbild)
Nationalrat gegen Budgetkürzung bei Entwicklungshilfe Bern - Der Nationalrat will nichts wissen von Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit. Er ...
Wohin fliesst der grösste Teil des Budgets? (Symbolbild)
Titel Forum Teaser
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich 5°C 7°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 5°C 7°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
St.Gallen 5°C 6°C leicht bewölkt nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig
Bern 6°C 8°C leicht bewölkt, wenig Regen stark bewölkt stark bewölkt stark bewölkt stark bewölkt stark bewölkt
Luzern 6°C 9°C leicht bewölkt stark bewölkt stark bewölkt stark bewölkt stark bewölkt stark bewölkt
Genf 8°C 12°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 8°C 9°C bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten