
Bern - Bundesrat Ueli Maurer warnt die Gripen-Kritiker vor einer Retourkutsche aus Schweden. Wer trotz Garantien auf einseitigen Forderungen bei der Kampfjetbeschaffung beharre, müsse aufpassen, dass der Vertragspartner den Spiess nicht umdrehe.
Schwedens Regierung könnte ja auch sagen: «Wenn ihr nicht bestellt, habt ihr Konventionalstrafen zu bezahlen.» Dies sei in den Verhandlungen nicht passiert, weil man in Schweden offenbar zum Schluss gekommen sei, dass hier zwei Staaten «auf Treu und Glauben» einen Vertrag abschliessen.
Wenn man jetzt aber einseitige Forderungen stelle, müsse man aufpassen, «dass man auf der anderen Seite keine schlafenden Hunde weckt», sagte der Verteidigungsminister an die Adresse der Gripen-Kritiker in der Schweiz.
Diese sind nicht verstummt, obwohl Schweden der Schweiz beim Kauf von 22 Gripen-Kampfjets des Flugzeugherstellers Saab einen Fixpreis von 3,126 Milliarden vertraglich zugesichert hat. Die FDP droht gar, das Geschäft abzulehnen, wenn nicht alle offenen Fragen - insbesondere der Rücktrittsrechte und Garantien - geklärt werden.
Verteidigungsminister Maurer will jedoch sämtliche Details des Vertrags erst offenlegen, wenn das Rahmenabkommen mit Schweden dem Gesamtbundesrat vorgelegt wurde. «Das Parlament muss die Gnade haben, zu warten, bis es am Zug ist.» Das sei der Fall, wenn der Bundesrat die Botschaft verabschiedet habe.
(asu/sda)
- KangiLuta aus Wila 100
Anderes Forum für Jorian Vielleicht ist das etwas für Sie, ... heute 07:11 - jorian aus Gretzenbach 1170
Pro EU Nein pro EU ist kein Kriterium, die Zensur ist ein Kriterium! gestern 20:00 - keinschaf aus Henau 1513
Sisyphos Die meisten Mannschaften fallen da schon weg, wenn Pro-EU für Sie ein ... gestern 18:06 - jorian aus Gretzenbach 1170
keinschaf Ich werde auch des öfteren zensuriert. Ich nehme mal an, dass die ... gestern 18:02 - keinschaf aus Henau 1513
Sehr geehrter Zensor Offenbar ist der Zensor in diesem Forum äusserst parteiisch, was auch ... gestern 17:50 - jorian aus Gretzenbach 1170
Dober wetscher marija Ich bin für eine offene Gesellschaft. Es gibt allerdings Menschen die ... gestern 17:49 - Kassandra aus Frauenfeld 729
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