Nach Vereinbarung
Mazedonischer Regierungschef Gruevski zurückgetreten
publiziert: Freitag, 15. Jan 2016 / 13:52 Uhr
Nikola Gruevski ist wie angekündigt heute zurückgetreten.
Nikola Gruevski ist wie angekündigt heute zurückgetreten.

Skopje - Neun Monate war das politische Leben beim EU-Beitrittskandidaten Mazedonien blockiert. Regierung und Opposition schlugen nur aufeinander ein. Eine EU-Vermittlung macht jetzt eine Lösung möglich.

1 Meldung im Zusammenhang
Der mazedonische Regierungschef Nikola Gruevski ist wie vereinbart zurückgetreten, um vorzeitige Parlamentswahlen im April zu ermöglichen. «Ich habe den Rücktritt Gruevskis erhalten», zitierten die Medien am Freitag den Parlamentspräsidenten Trajko Veljanoski in Skopje.

Der seit zehn Jahren zunehmend autoritärer regierende Gruevski wird von seinem engen Mitarbeiter Emil Dimitriev ersetzt, der bisher Generalsekretär seiner konservativ-nationalen Regierungspartei war. Die neue Regierung unter Beteiligung der Opposition soll freie Wahlen vorbereiten.

EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn versuchte ebenfalls am Freitag in der mazedonischen Hauptstadt, die Vorsitzenden der vier wichtigsten Parteien auch zur Einhaltung der letzten Abmachungen zu bewegen.

Wahlen am 24. April

Die EU hatte im Sommer ein Abkommen vermittelt, mit dem die innenpolitische Blockade dieses kleinen Balkanlandes beendet werden soll. Danach soll es am 24. April vorzeitige Wahlen geben, die nach einer «Säuberung» der Wahllisten von Karteileichen und einer Reform der Medienlandschaft erstmals frei und fair ablaufen sollen.

Die Opposition hatte über Monate das Parlament boykottiert, weil die Wahlen im Vorjahr von der Regierung manipuliert gewesen sein sollen. Daneben hatte die Opposition illegal abgehörte Telefonate führender Regierungsmitglieder veröffentlicht, mit denen gross angelegte Korruption bewiesen werden sollte. Gruevski hatte dieses Material als Machwerk eines nicht näher bezeichneten ausländischen Geheimdienstes bezeichnet.

 

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Skopje - Mazedoniens langjähriger Ministerpräsident Nikola Gruevski hat für Freitag seinen Rücktritt angekündigt. ... mehr lesen
Nikola Gruevski hat seinen Rücktritt angekündigt. (Archivbild)
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 17
Gezi Park Proteste in Istanbul in 2013. (Archivbild)
Gezi Park Proteste in Istanbul in 2013. ...
«Überall ist Taksim, überall ist Widerstand»  Istanbul - Zum dritten Jahrestag des Beginns der Gezi-Proteste haben in Istanbul Hunderte Menschen gegen die islamisch-konservative Staatsführung der Türkei demonstriert. mehr lesen 1
Keine unabhängigen Informationen  Beirut - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat ihre Offensive im Norden Syriens am Dienstag fortgesetzt. ... mehr lesen   1
Idlib wurde mindestens sieben Mal aus der Luft angegriffen.
Russland und Westen kooperieren bei Syrien-Hilfe Berlin - Russland und westliche Staaten arbeiten bei der humanitären Hilfe für die syrische Bevölkerung ... 1
Rund 150'000 Binnenflüchtlinge hätten Schutz im syrisch-türkischen Grenzgebiet gesucht.
Über 60 Luftangriffe wurden geflogen. (Symbolbild)
Dschihadisten bei Luftangriffen in Syrien getötet Beirut - Bei Luftangriffen im Nordwesten Syriens sind nach Angaben von Aktivisten am Donnerstag mindestens 16 ... 1
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) ist in diesen Tagen an allen anderen Fornten unter Druck. ... Mi, 01.06.16 12:39
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Nach Frauenfeld, verehrter zombie wo sie sich mit der Maffia zu einem Zombiestaat vereinen und ganz ... Mi, 01.06.16 11:02
  • Kassandra aus Frauenfeld 1778
    Blödsinn! Das Schaf ist selbst daran Schuld, dass es vom Wolf gerissen wird, ... Mi, 01.06.16 00:50
  • Pacino aus Brittnau 731
    Radikale führen immer . . . . . . in die Sackgasse. Es ist auch die Linke, die die AfD gefördert ... Di, 31.05.16 07:36
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 15°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Basel 16°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
St. Gallen 14°C 23°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Bern 14°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Luzern 15°C 25°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Genf 15°C 27°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Lugano 18°C 28°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten