Bern - Der Fall jener drei Genfer HIV-Patienten, welchen die Medikamente vorenthalten wurden, weil sie die Krankenkassenprämien nicht zahlten, ist für Gesundheitsminister Pascal Couchepin nicht tolerierbar.
Jedermann müsse Medikamente erhalten, die er brauche, sagte Couchepin. Aufgrund einer geänderten Verordnung ist es seit Jahresbeginn möglich, den Leistungsstopp für Versicherte im Betreibungsverfahren früher zu verfügen als vorher. Die Massnahme visiert Zahlungsunwillige und nicht Zahlungsunfähige an, wie Couchepin bei der Einführung versichert hatte. Nicht betroffen seien lebenswichtige Behandlungen.
Leistungsstop für wen?
Die Aids-Hilfe Schweiz bezeichnete die Tritherapie, welche den drei Genfer HIV-Patienten verweigert worden war, als überlebenswichtig. Zudem könnten sich die HI-Viren bei einem Unterbruch der Therapie verstärken, die Immunabwehr sinke und Folgekrankheiten drohten.
Vielen Menschen fällt das Bezahlen der Krankenkassenprämien schwer. Peter Marbet, Sprecher des Krankenkassenverbandes santésuisse, sagte zu einem Bericht der «SonntagsZeitung», er wisse nicht wie viele Personen in der Schweiz schon von einem Leistungsstopp betroffen seien.
Steigende Zahl der Betreibungen
Die Zahl der Betreibungen wegen nicht bezahlter Krankenkassenprämien nehme aber zu. Die von der Zeitung genannten 400 000 Betreibungen entsprächen den Zahlen der Versicherer.
Seit dem Inkrafttreten des Krankenversicherungsgesetzes sei der Anstieg zu beobachten. Die gegenwärtige hohe Zahl sei für ihn ein Indiz, dass die Prämienverbilligung nicht überall greife, sagte Marbet.
(ht/sda)
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