Medwedew gibt nach - Kriegsschiffe in der Karibik
publiziert: Montag, 8. Sep 2008 / 14:05 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 9. Sep 2008 / 07:14 Uhr

Moskau - Russland hat der EU den Abzug seiner Truppen aus dem georgischen Kernland zugesagt. Die Soldaten würden Georgien binnen eines Monats verlassen, sagte der EU-Ratsvorsitzende und französische Präsident Nikolas Sarkozy.

Erhöhte Spannungen mit den USA: Russland kündigte ein Manöver in der Karibik an.
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Sarkozy war nach Russland gereist, um sich mit Präsident Dmitri Medwedew nahe der Hauptstadt Moskau zu treffen. An einer gemeinsamen Medienkonferenz ergänzte Medwedew, die EU habe garantiert, dass Georgien in der Sicherheitszone rund um die umstrittene Region Südossetien auf Gewaltanwendung verzichten werde.

Russland werde sich innerhalb von 10 Tagen aus der Pufferzone zurückziehen, sobald internationale Beobachter dort Stellung bezogen hätten. Diese sollen spätestens am 1. Oktober vor Ort sein.

Gemäss Medwedew gab es auch eine grundlegende Übereinkunft über den Einsatz von 200 zivilen Beobachtern aus der EU. Dabei setzten die Russen ihre Forderung durch, die EU-Beobacher in die Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einzugliedern.

EU steht an der Seite Georgiens

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hat Sarkozy für die Vermittlung des Zeitplans für den russischen Truppenrückzug aus Georgien gedankt. «Ich bin voller Emotionen für die Rolle, die sie gespielt haben», sagte Saakaschwili am Abend auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Tiflis.

«Die EU steht an der Seite Georgiens», versicherte Sarkozy. «Südossetien und Abchasien sind georgische Gebiete.» Niemand habe das Recht, Grenzen fernab der UN zu verändern. Keine andere Kraft als die EU hätte es vermocht, das Räderwerk des Krieges zu stoppen.

Verschärfte Töne

Russland und Georgien hatten Anfang August einen kurzen Krieg um die von Tiflis wegstrebende Provinz Südossetien geführt. Nach seinem Sieg hatte Russland Teile Georgiens besetzt und die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten anerkannt.

Während Russland gegenüber der EU einen versöhnlichen Ton anschlug, verschärften sich die Spannungen mit den USA: Die Russen kündigten an, Kriegsschiffe in die Karibik zu einem Manöver mit Venezuela zu schicken.

Währenddessen eröffnete Georgien vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag die juristische Front im Konflikt. Bei einer Anhörung warf Georgien Russland «ethnische Säuberungen» vor.

(tri/sda)

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