Medwedew gibt sich demokratisch
publiziert: Montag, 16. Jan 2012 / 21:48 Uhr
Dmitri Medwedew.
Dmitri Medwedew.

Moskau - Der scheidende russische Präsident Dmitri Medwedew hat nach massiven, landesweiten Antiregierungsprotesten eines seiner Reformversprechen wahr gemacht und ein Gesetz zur Wiedereinführung der Gouverneurswahl vorgelegt.

4 Meldungen im Zusammenhang
Die Opposition kritisierte den Entwurf allerdings umgehend, da der Kreml sich bei der Wahl der Gouverneure das letzte Wort vorbehält.

Neben Mitgliedern von politischen Parteien dürfen auch unabhängige Bewerber für das Amt eines Gouverneurs kandidieren. Doch der Kreml kann einen gewählten Kandidaten ablehnen, beispielsweise wegen «Vertrauensverlusts» angesichts von Korruptionsvorwürfen, wie es in dem am Montag vorgelegten Entwurf heisst. Medwedews Vorgänger Wladimir Putin hatte die Wahlen 2004 abgeschafft und die Gouverneure direkt bestimmt.

Scharfe Kritik der Kommunisten

Die Kommunistische Partei, die stärkste oppositionelle Kraft in Russland, kritisierte die in Medwedews Gesetzentwurf vorgesehenen Konsultationen mit dem Präsidenten scharf. Ein Sprecher sagte der Tageszeitung «Kommersant», dies zeige die «gesetzliche Idiotie» des Kremls.

Nach der Parlamentswahl Anfang Dezember, aus der die Regierungspartei Einiges Russland trotz Einbussen von einem Viertel seiner Mandate als stärkste Kraft hervorging, kam es in ganz Russland zu den grössten Massenprotesten seit zwanzig Jahren. Oppositionsführer und unabhängige Wahlbeobachter warfen dem Kreml Wahlmanipulation vor.

Ministerpräsident Putin, der sich im März zum dritten Mal zum Präsidenten wählen lassen will, nachdem er das Amt bereits von 2000 bis 2008 innehatte, und Medwedew versprachen im Bemühen, die Proteste zu stoppen, diverse Reformen zugunsten eines grösseren politischen Wettbewerbs bei künftigen Wahlen.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Moskau - Bei den Regionalwahlen in Russland hat sich die Kreml-Partei Einiges Russland den ersten Auszählungen zufolge landesweit durchgesetzt. mehr lesen
Ministerpräsident Dmitri Medwedew zeigte sich über den «zivilisierten» Verlauf der Wahlen erfreut.
Auf die Wahlen folgten grosse Demonstrationen.
Moskau - Die russische Justiz hat eine Untersuchung wegen Vorwürfen der ... mehr lesen
Moskau - Nach den Massenprotesten in Russland sinkt die Beliebtheit von Regierungschef Wladimir Putin ... mehr lesen
Wladimir Putin will sein «neues» Wahlprogramm bis am 12. Februar vorlegen.
Wladimir Putin: «Eine Überprüfung steht nicht zur Debatte.»
Moskau - Nach den Massenprotesten vom Wochenende hat Russlands Premier Wladimir Putin einer Überprüfung der ... mehr lesen
Der Sieg der säkularen Partei Nidaa Tounes wurde nun durch das amtliche Ergebnis bestätigt.
Der Sieg der säkularen Partei Nidaa Tounes wurde nun durch das ...
Tunesien  Tunis - Nach der Parlamentswahl in Tunesien ist der erwartete Sieg der säkularen Partei Nidaa Tounes (Ruf Tunesiens) durch das vorläufige amtliche Ergebnis bestätigt worden. Das Sammelbecken verschiedener politischer Kräfte konnte sich 85 der 217 Parlamentssitze sichern, wie die Wahlkommission in der Nacht zum Donnerstag bekannt gab. 
Die Parlamentswahl am Sonntag war die zweite demokratische Wahl seit dem Sturz des Herrschers Zine el Abidine Ben Ali 2011. (Symbolbild)
In Tunesien deutet alles auf Sieg von säkularer Partei Tunis - Bei der Parlamentswahl in Tunesien hat sich immer deutlicher ein Sieg der säkularen Kräfte über die ...
Umstritten  Moskau - Moskau will die für Sonntag geplanten Wahlen in den von prorussischen Separatisten kontrollierten ostukrainischen Regionen ...  
«Wir hoffen, dass die Wahlen wie vorgesehen stattfinden werden, und wir werden die Ergebnisse selbstverständlich anerkennen.»
Ukrainische Wähler wollen Annäherung an den Westen Kiew - Die Wähler in der Ukraine haben der Regierung ein klares Mandat für eine weitere Annäherung ...
Die Partei von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk gleichauf mit Petro Poroschenkos Partei.
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2540
    Unterstützung "Sie stehen im Verdacht, die kriminelle Organisation Islamischer Staat ... heute 13:17
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2540
    Eine... Nichtlieferung dieser Schiffe würde das Aus für die französiche ... gestern 10:35
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2540
    Der... Krieg in Syrien ist ein Stellvertreterkrieg zwischen Katar, Saudi ... gestern 10:07
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2540
    Die... Politik R. Erdogans wird die Türkei im Gegensatz zur EU direkt ausbaden ... Mi, 29.10.14 10:25
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2540
    Warum... sollen Israelis nicht in angeblichen Palästinensergebieten siedeln ... Di, 28.10.14 19:50
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2540
    Als... Brite war es J. Cantlie wohl bewusst, dass er keine staatliche ... Di, 28.10.14 09:24
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2540
    Im... Grossen und Ganzen ist die Wiederwahl Rousseff wohl die bessere ... Di, 28.10.14 08:43
  • thomy aus Bern 4168
    ... und noch vor wenigen hundert Jahren waren ... ... die ehrenwerten Kreuzritter und die Inquisitoren genau gleich ... Mo, 27.10.14 22:34
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich 8°C 12°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Basel 4°C 14°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
St.Gallen 4°C 12°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Bern 3°C 15°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Luzern 6°C 14°C nebelig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Genf 5°C 16°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Lugano 7°C 16°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten