Medwedew gibt sich demokratisch
publiziert: Montag, 16. Jan 2012 / 21:48 Uhr
Dmitri Medwedew.
Dmitri Medwedew.

Moskau - Der scheidende russische Präsident Dmitri Medwedew hat nach massiven, landesweiten Antiregierungsprotesten eines seiner Reformversprechen wahr gemacht und ein Gesetz zur Wiedereinführung der Gouverneurswahl vorgelegt.

4 Meldungen im Zusammenhang
Die Opposition kritisierte den Entwurf allerdings umgehend, da der Kreml sich bei der Wahl der Gouverneure das letzte Wort vorbehält.

Neben Mitgliedern von politischen Parteien dürfen auch unabhängige Bewerber für das Amt eines Gouverneurs kandidieren. Doch der Kreml kann einen gewählten Kandidaten ablehnen, beispielsweise wegen «Vertrauensverlusts» angesichts von Korruptionsvorwürfen, wie es in dem am Montag vorgelegten Entwurf heisst. Medwedews Vorgänger Wladimir Putin hatte die Wahlen 2004 abgeschafft und die Gouverneure direkt bestimmt.

Scharfe Kritik der Kommunisten

Die Kommunistische Partei, die stärkste oppositionelle Kraft in Russland, kritisierte die in Medwedews Gesetzentwurf vorgesehenen Konsultationen mit dem Präsidenten scharf. Ein Sprecher sagte der Tageszeitung «Kommersant», dies zeige die «gesetzliche Idiotie» des Kremls.

Nach der Parlamentswahl Anfang Dezember, aus der die Regierungspartei Einiges Russland trotz Einbussen von einem Viertel seiner Mandate als stärkste Kraft hervorging, kam es in ganz Russland zu den grössten Massenprotesten seit zwanzig Jahren. Oppositionsführer und unabhängige Wahlbeobachter warfen dem Kreml Wahlmanipulation vor.

Ministerpräsident Putin, der sich im März zum dritten Mal zum Präsidenten wählen lassen will, nachdem er das Amt bereits von 2000 bis 2008 innehatte, und Medwedew versprachen im Bemühen, die Proteste zu stoppen, diverse Reformen zugunsten eines grösseren politischen Wettbewerbs bei künftigen Wahlen.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Moskau - Bei den Regionalwahlen in Russland hat sich die Kreml-Partei Einiges Russland den ersten Auszählungen zufolge landesweit durchgesetzt. mehr lesen
Ministerpräsident Dmitri Medwedew zeigte sich über den «zivilisierten» Verlauf der Wahlen erfreut.
Auf die Wahlen folgten grosse Demonstrationen.
Moskau - Die russische Justiz hat eine Untersuchung wegen Vorwürfen der ... mehr lesen
Moskau - Nach den Massenprotesten in Russland sinkt die Beliebtheit von Regierungschef Wladimir Putin ... mehr lesen
Wladimir Putin will sein «neues» Wahlprogramm bis am 12. Februar vorlegen.
Wladimir Putin: «Eine Überprüfung steht nicht zur Debatte.»
Moskau - Nach den Massenprotesten vom Wochenende hat Russlands Premier Wladimir Putin einer Überprüfung der ... mehr lesen
Präsident Barack Obama.
Präsident Barack Obama.
USA  Chicago - US-Präsident Barack Obama hat bereits jetzt seine Stimme für die Kongresswahlen Anfang November abgegeben. Obama suchte dafür ein Wahllokal in seiner Heimatstadt Chicago im Bundesstaat Illinois auf. Welche Kandidaten er wählte, gab er nicht preis. 
Sudan  Khartum - 25 Jahre nach seiner Machtergreifung im Sudan sind die Weichen für eine ...  
Sudans Präsident wird bei der Präsidentschaftswahl am 2.April zur Wiederwahl antreten.
Klarer Sieg  Neu delhi - Die Partei des neuen indischen Premierministers Narendra Modi hat nach dem überwältigenden Sieg im Mai ihren ersten grossen Test an den Wahlurnen bestanden. Modis hindu-nationalistische BJP gewann zwei Regionalwahlen klar.  
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2512
    Motive? Täter? Wird sich zeigen. Heute wird jedenfalls noch die ... gestern 20:06
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2512
    Die... Damen sind oftmals so von dem Schwachsinn der Islamisten vereinnahmt, ... gestern 08:54
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2512
    Auch... Assad wird in den letzten Jahren die Nachrichten verfolgt haben und ... Di, 21.10.14 08:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2512
    Es... ist ein lobenswerter Ansatz Menschen die in schwierigen Situationen ... Di, 21.10.14 08:35
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2512
    Um... zu verstehen, welch hartes Erbe Joko Widodo antritt, sollte man den ... Mo, 20.10.14 14:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2512
    Ohne... eine wirksame Bekämpfung der IS werden auch der Libanon, Jordanien und ... Mo, 20.10.14 10:07
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2512
    Die... Rechnung wird in Menschenleben gezahlt! Üblich ist in solchen Fällen ... So, 19.10.14 10:08
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2512
    Libyen... bleibt noch aus einem anderen Grund als Problem an Europa hängen. Denn ... So, 19.10.14 08:56
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich 1°C 2°C bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen
Basel 2°C 4°C bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 3°C 4°C bedeckt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
Bern 5°C 8°C bewölkt, Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 5°C 8°C bedeckt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
Genf 7°C 10°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 12°C 17°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
mehr Wetter von über 6000 Orten