Mehr Geld für Bildung und Forschung
publiziert: Freitag, 25. Aug 2006 / 16:35 Uhr

Bern - Die Bundesratsparteien sind sich bei der Wachstumsrate für Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den Jahren 2008 bis 2011 weiterhin uneinig. CVP, FDP und SP verlangen mehr als die vom Bundesrat geplanten 4,5 Prozent, die SVP will weniger.

Wieviel Geld soll in die Bildung fliessen? Die Parteien sind sich uneinig.
Wieviel Geld soll in die Bildung fliessen? Die Parteien sind sich uneinig.
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Das BFI-Engagement des Bundes war das zentrale Thema der von-Wattenyl-Gespräche zwischen den Parteispitzen und einer Delegation des Bundesrates. Die SVP möchte die Mittel von rund 4,6 Milliarden nur um jährlich 3,5 Prozent wachsen lassen, die CVP um 6 Prozent, die FDP um 8 Prozent und die SP um 10 Prozent.

FDP, CVP und SP lehnen zudem eine Gesetzesvorlage ab, mit denen der Bundesrat die Bundesbeiträge an die Berufsbildung und die Fachhochschulen senken möchte. Sie sind wie die Kantone der Ansicht, dass die heutigen Quoten von 25 bzw. 33 Prozent mit der für Dezember angekündigten BFI-Botschaft erreicht werden müssen.

Ein eigenes Bildungsdepartement

Mit Ausnahme der SVP sind die Bundesratsparteien auch der Meinung, die Schweiz sollte am 7. Forschungsrahmenprogramm der EU (2007-2013) als voll assoziiertes Land teilnehmen. Sie weisen darauf hin, dass Ausgaben für diese Zusammenarbeit bisher vollumfänglich in die Schweizer Forschung zurückgeflossen sind.

Alle vier Parteien bekräftigten schliesslich, dass die heute auf das Departement des Innern (EDI) und das Volkswirtschaftsdepartement (EVD) verteilten Bildungsaufgaben in einem Bildungsdepartement vereint werden sollten. In der Herbstsession in Flims sind einschlägige Vorstösse traktandiert.

(smw/sda)

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