Mehr Gesuche für Integrationsprojekte
publiziert: Donnerstag, 4. Mai 2006 / 13:10 Uhr

Bern - Die Eidgenössische Ausländerkommission (EKA) erhält immer mehr Gesuche für Integrationsprojekte.

Das Miteinander der ausländischen und schweizerischen Bevölkerung soll erleichtert werden.
Das Miteinander der ausländischen und schweizerischen Bevölkerung soll erleichtert werden.
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Werden die Mittel nicht aufgestockt, muss sie zunehmend auch gute Vorhaben ablehnen, wie an der Jahresmedienkonferenz in Bern zu erfahren war.

Letztes Jahr hat die EKA von 757 Finanzierungsgesuchen für Projekte der Integrationsförderung deren 604 zur Genehmigung ans Bundesamt für Migration weitergeleitet. Der im Bundesbudget zur Verfügung stehende Kredit von 13,7 Millionen Franken wurde damit vollständig ausgeschöpft.

Erhöhung der Ablehnungsquote

Bis Anfang Mai dieses Jahres sind bereits wieder 730 Gesuche eingegangen. EKA-Präsident Francis Matthey rechnet deshalb damit, dass die Rekordmarke von 800 Gesuchen erreicht wird. Die EKA werde die Ablehnungsquote erhöhen müssen - es sei denn, Bundesrat und Parlament seien zur Erhöhung des Integrationskredits bereit.

Mitfinanziert wurden 2005 erneut vorab kleinere Projekte, die das Miteinander der ausländischen und schweizerischen Bevölkerung vor Ort erleichtern sollen. Diese 350 Projekte beanspruchten aber nur 20 Prozent der Kredite. 30 Prozent der Mittel entfielen demgegenüber auf 106 Projekte zur Förderung der Verständigung.

Parole für Volksabstimmung

Am 18. Mai will die EKA ihre Parole für die Volksabstimmung vom 24. September über das Ausländer- und das Asylgesetz herausgeben. Die nachträglich vom Parlament angebrachten Verschärfungen seien ein Rückschritt und hätten die EKA enttäuscht, sagte Matthey. Er hoffe, dass der Abstimmungskampf bei aller Emotionalität würdig verlaufe.

Mit Spannung erwartet die EKA auch den Entscheid des Bundesrates zum Vorschlag von Justizminister Christoph Blocher, die EKA mit der Kommission für Flüchtlingsfragen (EKF) zusammenzulegen. Auf erste Pläne hatte sie negativ reagiert. Laut Matthey wäre eine allfällige Fusion frühestens auf die nächsten Legislaturperiode hin möglich, das heisst Anfang 2008.

(bert/sda)

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