Mehr Schweizer Soldaten zu Auslandseinsätzen

publiziert: Mittwoch, 6. Jun 2007 / 20:30 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 6. Jun 2007 / 21:44 Uhr

Bern - Das Kontingent für friedensfördernde Einsätze im Ausland soll bis 2010 auf mindestens 500 Soldaten verdoppelt werden. Die Zahl der Duchdiener soll ebenfalls erhöht werden.

Die Verdoppelung des Engagements für Auslandeinsätze war in der Armeereform 2008/2011 vorgesehen.
Die Verdoppelung des Engagements für Auslandeinsätze war in der Armeereform 2008/2011 vorgesehen.
Der Nationalrat hat eine Motion seiner Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) zu den Friedenseinsätzen von Schweizer Soldaten mit 83 zu 63 Stimmen gutgeheissen. Zudem stimmte der Rat der Verdoppelung der Anzahl Durchdiener mit 98 zu 46 Stimmen zu.

Die Ratsmehrheit war der Ansicht, das schweizerische Engagement in der Friedensunterstützung sei ungenügend. Die Schweiz müsse aus Solidarität mit der UNO und mit anderen Ländern mehr tun.

Widerstand leisteten im Nationalrat die SVP und die Grünen.

Die Grünen befürchten insbesondere, dass eine Verdoppelung der Friedenssoldaten zu einem Afghanistaneinsatz führen könnte. Dies stehe nicht zur Diskussion, beschwichtigte Verteidigungsminister Samuel Schmid.

Der Vorstoss geht nun an den Ständerat. Gegen mehr Friedenssoldaten hatte sich die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates ausgesprochen.

Mehr Durchdiener

Mit der Annahme der parlamentarischen Initiative der FDP-Fraktion, die eine Erhöhung der Anzahl Durchdiener auf 5000 bis 6000 pro Rekrutenjahrgang vorsieht, stellte sich die Grosse Kammer gegen die SVP.

Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrates hatte der parlamentarischen Initiative ebenfalls zugestimmt. So könnten rund 30 Prozent der Wehrpflichtigen ihren Dienst am Stück leisten. Die SIK des Ständerates hatte die Initiative abgelehnt. Nun kann die SIK des Nationalrates eine Vorlage ausarbeiten.

(fest/sda)

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