In Erinnerung an Nisman
Mehr als 400'000 Menschen bei Schweigemarsch in Buenos Aires
publiziert: Donnerstag, 19. Feb 2015 / 06:11 Uhr

Buenos Aires - Hunderttausende Menschen haben am Mittwoch in Argentiniens Hauptstadt Buenos Aires an einem Schweigemarsch zur Erinnerung an den unter ungeklärten Umständen verstorbenen Staatsanwalt Alberto Nisman teilgenommen. Die Polizei bezifferte die Teilnehmerzahl auf 400'000.

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Sie folgten damit einem Aufruf von sechs Kollegen Nismans, die damit gegen die argentinische Präsident Cristina Kirchner protestieren wollten. Unterstützt wurde der Protestmarsch auch von Gewerkschaften und der Opposition.

Das Bündnis verlangt Aufklärung über den Tod des Staatsanwalts, der unter anderem gegen Kirchner ermittelt hatte. Nisman wurde vor vier Wochen tot in seiner Wohnung aufgefunden - wenige Stunden vor einer geplanten Anhörung im Parlament.

Dabei wollte er Beweise dafür vorlegen, dass die Regierung Ermittlungen der Justiz zu einem Anschlag auf die jüdische Wohlfahrtsorganisation Amia mit 85 Toten im Jahr 1994 behindert habe.

An Anklage festgehalten

Nismans Kollegen hielten an den Vorwürfen fest. Am Freitag wurde Kirchner formell der Strafvereitelung im Amt beschuldigt. Mit der formellen Beschuldigung durch den mit dem Fall befassten neuen Staatsanwalt Gerardo Pollicita könnte die Präsidentin zu einer mündlichen oder schriftlichen Aussage gezwungen werden, falls der zuständige Richter Daniel Rafecas dies beschliesst.

Damit Kirchner vor Gericht kommt, müsste das Parlament sie zuvor allerdings mit einer Zweidrittelmehrheit absetzen. Im Abgeordnetenhaus und im Senat verfügt die Regierung jeweils über die Mehrheit.

Viele Argentinier glauben, die Regierung habe Nisman ermorden lassen, weil sie den Parlamentsauftritt fürchtete. Dagegen deuten nach Angaben der Ermittler die Autopsie-Ergebnisse auf einen Suizid hin. Der 51-Jährige starb demnach durch einen Kopfschuss aus nächster Nähe.

(flok/sda)

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die Machtkämpfe die jenseits des Parlaments abgehen, sind für das Verständnis dieser Geschichte unerlässlich.
Die Justiz in Argentinien ist sehr undurchsichtig und von verschiedensten Seilschaften durchzogen. Einige noch aus der Zeit der Militärdiktatur, andere aus der Ära Menems. Prozesse werden jahrelang verschleppt bis sie verjähren.
Immer wieder werden Gesetze die vom Parlament beschlossen wurden blockiert und monatelang mit Ausflüchten ausser Kraft gesetzt, bis irgendwann eine höhere Instanz das wieder zurecht rückt.
Vor kurzem wurden mehrere Gesetze beschlossen um die Justiz durchsichtiger und demokratischer zu gestalten, mit erheblichen Widerstand der Betroffenen die um ihre bisherigen Privilegien fürchten.
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