Meister Kang im freien Fall
publiziert: Montag, 11. Aug 2014 / 08:01 Uhr / aktualisiert: Montag, 13. Okt 2014 / 11:07 Uhr
Bilder aus (für ihn) besseren Zeiten: Zhou Yongkang zu seiner Zeit als Minister für innere Sicherheit.
Bilder aus (für ihn) besseren Zeiten: Zhou Yongkang zu seiner Zeit als Minister für innere Sicherheit.

Der grösste Tiger im Kampf gegen die Korruption, Zhou Yongkang, ist erlegt. China steht, wenn nicht alles täuscht, vor grossen Veränderungen. Gewissheit wird möglicherweise das für Oktober angekündigte ZK-Plenum geben.

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Gerüchte zirkulierten seit anderthalb Jahren. In Parteikreisen so gut wie in den sozialen Medien. Auf dem Internet allerdings wurde und wird die Gerüchteküche bei sensitiven Theman nullkommaplötzlich unterbunden. Unter den Laobaixing, den Durchschnittsbürgern, blieb freilich die Causa des grossen Tigers Zhou Yongkang neben dem Wetter der tägliche Gesprächsstoff. Auf der Internet-Suchmaschine Baidu, dem chinesischen Google-Ersatz, war der Suchbegriff «Zhou» gesperrt. Nach kurzer Zeit auch der Alternativbegriff «Meister Kang» oder «Nudelgericht». Denn Meister Kang ist auch ein populäres Instant-Nudelgericht in China und darüber hinaus. Zudem erinnert Kang an den Geheimdienstchef Maos, dem brüchtigt brutalen Kang Sheng

Ende Juli war es dann soweit. Die amtliche Nachrichten-Agentur Xinhua (Neues China) verkündete ex Cathedra, dass Zhou Yongkang sich wegen «schwerwiegender Verstösse gegen die Parteidisziplin» vor der Disziplinarkommission des Zentralkomitees verantworten muss. Dass der Fall ernst ist, ergab sich auch daraus, dass Zhou im Xinhau-Communiqé nicht mehr als «Genosse» bezeichnet wurde. «Verstoss gegen die Parteidisziplin» heisst, aus dem Parteichinesischen übersetzt, nichts weniger als Korruption. Niemals mehr seit dem Ende der Grossen Proletarischen Kulturrevolution (1966-76) ist deswegen ein Parteimitglied aus dem innersten Machtzirkel verhaftet worden. Nach Maos Tod im September 1976 wurde im Oktober die von Jiang Qing, der Ehefrau des «Grossen Steuermanns» geführte berüchtigte Viererbande verhaftet, darunter zwei Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros.

Der heute 71 Jahre alte Zhou Yongkang war ein mächtiger Mann. Jahrzehnte lang galt er als der Pate der chinesischen Ölindustrie. Ab 2002 sass er im Politbüro und danach, von 2007 bis 2012, im Ständigen Ausschuss, d.h. im allerhöchsten Machtgremium der Volksrepublik. Insbesondere war er fünf Jahre lang zuständig für die Innere Sicherheit Chinas, mit einem Budget, das am Ende seiner Amtszeit im November 2012 grösser war, als jenes der Volksbefreiungsarmee.

Als Xi Jinping am Parteitag im November 2012 vom Zentralkomitee zum Parteichef gewählt wurde, begann - damals noch nicht wahrnehmbar - der Abstieg von Meister Kang. Xi ist zwar auch ein «Prinzling», also Sohn eines verdienten Revolutionärs und Kampfgenossen von Mao. Doch Xi «ass» in seiner Jugend, wie es nach einer chinesischen Spruchweisheit heisst, auch «Bitterkeit». Sein Vater wurde während der Kulturrevolution als Klassenfeind zur Schnecke gemacht und Jung-Xi «aufs Land heruntergeschickt», wo er, Schweinekoben entmistend, «vom Volke lernte». Bei seinem Aufstieg in der Partei bewies er sich als Gouverneur und Parteichef, u.a. in der kapitalistischen Boom-Provinz Zhejiang und in der Wirtschafts- und Finanzmetropole Shanghai.

Kaum an der Macht, entfachte Xi Jinping eine Anti-Korruptions-Kampagne. Wie seine beiden Vorgänger Hu Jintao und Jiang Zemin erkannte Xi, dass Korruption für die Partei «ein Krebsübel» sei und mithin das Überleben der allmächtigen KP bedrohe. «Fliegen und Tiger», dekretierte der Partei-Supremo, müssten streng nach dem Gesetz verfolgt werden. Tausende und Abertausende von «Fliegen», also untere und mittlere Parteikader, wurden wegen Korruption belangt und aus der Partei ausgestossen. Der erste grosse Tiger, der den neuen Wind wohl unterschätzt hatte, war Bo Xilai, Politbüromitglied, ehemaliger Bürgermeister von Dalian, ehemaliger Handelsminister und als Parteichef der 30-Millionen Metropole beim Volk äusserst beliebt. Bo sitzt nun wegen Korruption und Machtmissbrauch eine lebenslängliche Haftstrafe ab.

Bo Xilai galt als Schützling von Zhou Yongkang. Die Hongkonger Tageszeitung «South China Morning Post» unterstellte dem charismatischen Bo und dem hinter den Kulissen die Fäden ziehenden Sicherheitschef Zhou sogar Putschgelüste kurz vor der Inthronisierung Xi Jinpings zum neuen Parteichef. Das sind natürlich Spekulationen und Gerüchte. Was in den letzten 18 Monate aber deutlich wurde, war die Tatsache, dass aus dem Umfeld von Zhou immer mehr hochrangige Figuren unter die Räder kamen. Der Vize-Parteichef der Rohstoffreichen Provinz Sichuan, Li Chuncheng, zum Beispiel wurde im Dezember 2012 verhaftet. Im Jahr darauf wurden im Dunstkreis der einst von Zhou dirigierten Erdöl-Industrie mehrere prominente Partei- und Wirtschaftskader verhaftet. Im Februar dieses Jahres schliesslich wurde Li Dongshing, der frühere Vizeminister für öffentliche Sicherheit, wegen Korruption angeklagt.

Auch bislang als honorig geltende Geschäftspartner der fehlbaren Polit-Grössen wurden zur Verantwortung gezogen. Der berühmteste Fall: Liu Han, der in der Provinz Sichuan zwei Jahrzehnte lang in einem Mafiaähnlich aufgezogenen Firmen-Konglomerat knallhart die Fäden zog und steinreich wurde. Nach den in den Staatsmedien genüsslich ausgebreiteten Missetaten hätte Al Capone von Liu Han noch etwas lernen können. Liu wurde schliesslich wegen neun Morden zum Tode verurteilt.

Die chinesischen Staatsmedien sind in Korruptionsfällen nicht besonders erhellend. Grobe Geschäftszahlen und immer und immer wieder mit dem Unterton der moralischen Empörung die genaue Zahl der Konkubinen werden dargestellt. Ausländische Medien versuchen über öffentlich zugängliche Daten etwas Licht ins Dunkel der Korruption zu bringen. Die Gross-Familie von Zhou Yongkang soll nach Recherchen der New York Times über ein Vermögen von 160 Millionen US$ verfügen, Immobilien und Auslandguthaben nicht eingeschlossen. Die britische Nachrichten-Agentur Reuters schätzt, dass die Behörden von Mitgliedern der Zhou-Familie und dem weiten Zhou-Umfeld insgesamt 90 Mrd. Yuan Renminbi (umgerechnet rund 13 Mrd. Schweizer Franken) beschlagnahmt hätten. Dreihundert Personen sollen involviert sein.

Auch über andere hohe Parteiführer gibt es Spekulationen. Die New York Times behauptete, das Vermögen der Familie des ehemaligen Premiers Wen Jiabao belaufe sich auf satte 2,7 Milliarden US$, investiert vor allem in den Bereichen Banken, Versicherung, Telekom, Tourismus, Infrastrukturprojekte und Edelsteinen. Der beim Volk beliebte und als integer geltende Wen dementierte umgehend, und die Partei bezeichnete den NYT-Bericht als frei erfunden und in der Absicht geschrieben, China zu schaden.

Selbst über Xi Jinpings Vermögen spekulieren westliche Medien. Die Wirtschafts-Nachrichtenagentur Bloomberg schätzt aufgrund von öffentlich zugänglichen Dokumenten den Netto-Wert der Famili Xi auf 346 Millionen US$ in den Bereichen Rohstoff, Immobilien und Telekom. Aktenkundig sind laut Bloomberg indes nur Xis ältere Schwester, deren Mann und weitere Verwandte, nicht aber Xi, dessen Frau und Tochter. Auch der Bloomberg-Bericht wurde von der Partei als haltlos und bar jeder Grundlage bezeichnet.

Parteichef Xi hat, wenn nicht alles täuscht, eine reine Weste. In der jetzigen Anti-Korruptions-Kampagne wird auch immer wieder eine Rede zitiert, die Xi als Parteichef der südöstlichen Provinz Zhejiang schon vor zehn Jahren gehalten hat. Dort, im Umfeld der besonders boomende «sozialistischen Marktwirtschaft chinesischer Prägung», hätte er wohl leicht Zugang gehabt zur Bereicherung. Für die damalige Zeit politisch völlig inkorrekt sagte jedoch Xi an einer Parteikonferenz laut und deutlich: «Haltet eure Ehefrauen, Kinder, Verwandte, Freunde und Angestellte im Zaum und verpflichtet euch, nicht Macht für persönlichen Gewinn zu missbrauchen». Eine solche Warnung verlangt einigen Mut.

Die Anti-Korruptions-Kampagne und der Fall des «Grossen Tigers» Zhou hat wirtschaftliche und politische Konsequenzen. China ist derzeit nach 35 Reformjahren in einer wichtigen Phase seiner wirtschaftlichen und politischen Entwicklung.Im Übergang von der Export- und Investitionsabhängigen Wirtschaft hin zu einem nachhaltigeren, umweltschonenden Modell, basierend auf mehr Konsum und Binnennachfrage, werden alteingesessene Interessen, beispielshalber in den Staatsbetrieben, tangiert. Die Erdöl- und Erdgasindustrie von Tiger Zhou sind ein bekanntes Beispiel.

Die Staatsmedien warnen kurz vor dem Parteiplenum nicht von ungefähr vor «Korruptions-Tigern», die gegen die Anti-Korruptions-Kampagne zurückschlagen könnten. In der Volkstribüne, einem dem Parteisprachrohr Renmin Ribao (Volkszeitung) zugehörigen Magazin, hiess es: «Im Bemühen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, könnten einige die Ausrede gebrauchen, die Kampagne beschädige das Image der Partei und beeinträchtige die soziale Stabilität. Andere wiederum könnten sich mit alteingesessenen Interessen zusammentun, um gegen die Anti-Korruptionskräfte bis zum Tod zu kämpfen».

Das sind für chinesische Verhältnisse mehr als deutliche Worte. Bis in den Herbst hinein wird nun «hinter dem Vorhang» Politik betrieben. Noch vor dem entscheidenden 4. Parteiplenum im Oktober sollte das Schicksal des Grossen Tigers Zhou Yongkang besiegelt sein. Die Haupttraktanden des Pekinger Partei-Powwows: Rechtssicherheit (Rule of Law) und ökonomische Strukturreformen. Ob sich Staats- und Parteichef Xi Jinping mit seinem Kampf gegen Korruption und seinen geplanten Wirtschaftsreformen durchsetzen wird, bleibt abzuwarten. Doch die Parteizeitung «Renmin Ribao» (Volkszeitung) warnt Xis Gegner innerhalb der Partei schon jetzt: «Wenn es um Recht und Parteidisziplin geht, sollte niemand darauf wetten, dass er ungeschoren davon kommt. Niemand sollte sich der Illusion hingeben, dass es vor dem Recht irgendwo eine sichere Zuflucht gibt.»

Im übrigen sind Tiger im chinesischen Denken wohl gelitten. Es sind nach dem «Fliegen-Tiger»-Bonmot von Xi Jinping gewiss hohe Beamte, aber schlecht sind nur die korrupten Tiger. Der Tiger ist vor allem eines der zwölf chinesischen Tierkreiszeichen, und durchaus positiv besetzt. Der Tiger gilt als wagemutiger Draufgänger, der bis zum letzten kämpft, wenn er von einer Sache überzeugt ist. Das trifft genau auf Xi Jinping zu. Er reitet sozusagen den Anti-Korruptions-Tiger. Ein altes chinesisches Sprichwort jedoch warnt: «Wenn man den Tiger reitet, kann man schwer absteigen» (Qi Hu, Nan Xia). Sobald man nämlich absteigt, wird man vom Tiger zerrissen. Solange man jedoch noch reitet, hat man die Situation unter Kontrolle. Xi Jinping reitet noch bis zum Ende seiner Amtszeit, dem Jahre 2022. Es wird das Jahr des Tigers sein.

(Peter Achten/news.ch)

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