Menschenrechtskommissarin muss UNO-Konferenz retten

Der Menschenrechtsrat startete zu Wochenbeginn in Genf seine dreiwöchige Session. Bei ihrem ersten Auftritt vor dem Gremium rief Pillay alle Staaten dazu auf, an der Konferenz im April in Genf teilzunehmen.

Der Grund für das Fernbleiben der drei Staaten liegt in der letzten Rassismuskonferenz 2001 in Durban, die diese als anti-israelisch betrachten. Die USA und Israel hatten die Konferenz verlassen, da die arabischen Staaten eine Verurteilung von Israel als rassistischen Staat forderten. In der Abschlusserklärung wurde das Leiden der Palästinenser unter der israelischen Besatzung anerkannt.

Pillay rief nun alle Staaten dazu auf, sich um einen Tisch zu setzen und mit neuem Schwung gegen Diskriminierung, Fremdenhass, Intoleranz und Rassismus zu kämpfen. «Ohne die Teilnahme aller wird der Kampf gegen den Rassismus geschwächt», sagte die ehemalige Anti-Apartheid-Anwältin.

Die Session des Menschenrechtsrates wird bis zum 26. September dauern. Themen sind unter anderem die sudanesische Konfliktregion Darfur und der Nahe Osten. Auch Georgien dürfte zur Sprache kommen.

Pillay ist seit Anfang September im Amt. Sie war von der UNO-Generalversammlung als Nachfolgerin von Louise Arbour ernannt worden. Zuvor war Pillay Richterin am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

(fest/sda)