Merkel fordert Mut zu kritischen Tönen
publiziert: Dienstag, 23. Mai 2006 / 11:46 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 23. Mai 2006 / 14:32 Uhr

Schanghai - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute in Schanghai ihren zweitägigen China-Besuch beendet.

Merkel mit Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao.
Merkel mit Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao.
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Sie forderte einen selbstbewussten und kritischen Umgang mit China. Bei den Menschenrechten bescheinigte Merkel China «weiterhin noch Defizite». China wolle aber aussenpolitisch eine aktivere Rolle spielen und kämpfe darum, «nicht als aggressiver Partner in der Welt wahrgenommen zu werden», sagte die Kanzlerin. «Deshalb wird China auch bereit sein, manche Regeln einzuhalten.»

In Schanghai hatte die Kanzlerin durch ein Treffen mit dem Schanghaier Bischof ein Zeichen für Religionsfreiheit gesetzt. Je mehr ausländische Besucher deutlich machten, «dass zu einem offenen Land auch Religionsfreiheit gehört, umso besser wird es werden», sagte Merkel.

Zwang zum Technologietransfer

Auch beim Verkauf von Spitzentechnologie habe Deutschland nichts zu verschenken. Da China hart verhandle, «müssen wir auch hart dagegenhalten», sagte die Kanzlerin. Es könne von China als aufsteigendem Land erwartet werden, «dass es auch ordentliche Preise zahlt, wie zum Beispiel beim Transrapid».

Die führenden deutschen Wirtschaftsverbände hatten die Kanzlerin vor ihrer Reise nach China aufgefordert, bei der chinesischen Führung für eine Lockerung des Drucks zum Technologietransfer zu werben. Derzeit würden ausländische Unternehmen durch Auflagen gezwungen, ihr Wissen preiszugeben, kritisierten die Verbände.

Kampf gegen Piraterie

Merkel forderte bei ihren Gesprächen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao und mit Präsident Hu Jintao am Montag in Peking mit besonderem Nachdruck einen verschärften Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie in China. Diese Piraterie beschere der deutschen Wirtschaft Milliardenverluste.

Zudem drohte Merkel mit dem geballten Widerstand der EU gegen den Aufbau neuer Handelshemmnisse.

(ht/sda)

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