Merkel fordert Verfassungs-Kompromiss
publiziert: Samstag, 16. Jun 2007 / 14:51 Uhr

Berlin - Wenige Tage vor dem EU-Gipfel zur Zukunft der umstrittenen EU-Verfassung hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel alle übrigen 26 Mitgliedstaaten zur Kompromissbereitschaft aufgerufen.

Die EU dürfe sich laut Angela Merkel nicht zu lange mit sich selbst beschäftigen.
Die EU dürfe sich laut Angela Merkel nicht zu lange mit sich selbst beschäftigen.
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Die amtierende EU-Ratspräsidentin sprach in ihrer wöchentlichen Videobotschaft von einem grossen Projekt, dass die Staats-und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) Ende nächster Woche in Brüssel auf den Weg bringen müssten. Sie wandte sich nicht direkt an Polen, das mit einem Veto gedroht hat.

Am Abend wollte sie mit dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski bei einem Treffen auf Schloss Meseberg bei Berlin die Chancen für eine Einigung ausloten. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso forderte Polen auf, notwendige Reformen nicht länger zu blockieren.

Erfolgreicher Schlusspunkt?

Merkel bekräftigte ihr Ziel, beim Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag das weitere Vorgehen zu vereinbaren, damit der geplante EU-Verfassungsvertrag bis zu den Europawahlen 2009 in allen Mitgliedländern unter Dach und Fach ist.

«Wir werden jetzt einen Vorschlag für einen solchen Fahrplan vorlegen. Damit er verabschiedet werden kann, wird die Kompromissbereitschaft aller notwendig sein.» Die EU dürfe sich nicht zu lange mit sich selbst beschäftigen.

«Wenn wir nächste Woche in diesem Geist an die Arbeit gehen, dann hoffe ich, dass wir auch zu einem Ergebnis kommen.» Der Gipfel markiert den Schlusspunkt der sechsmonatigen deutschen Ratspräsidentschaft.

(bert/sda)

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