Merkel kündigt in Peking «kritischen Dialog» an
publiziert: Montag, 22. Mai 2006 / 19:03 Uhr

Peking - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Antrittsbesuch in China neue Akzente gesetzt.

Mit dem Aufenthalt in Peking schliesst Merkel ihre Antrittsbesuche bei den Weltmächten ab.
Mit dem Aufenthalt in Peking schliesst Merkel ihre Antrittsbesuche bei den Weltmächten ab.
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Anders als ihr Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) legte die Kanzlerin einen Schwerpunkt bei den Menschenrechten.

Zwar hob Merkel das Gemeinsame mit Ministerpräsident Wen Jiabao hervor und erklärte, die Beziehungen auf allen Ebenen ausbauen zu wollen. Aber neben dem Atomstreit mit Iran und den deutschen Klagen über Technologiediebstahl sprach Merkel die Religionsfreiheit, die behördlich angeordnete Lagerhaft, Internetzensur oder Tibet an.

Als Mitglied im neuen UNO-Menschenrechtsrat müsse sich China auch in seiner Aussenpolitik etwa gegenüber dem Sudan und Simbabwe an internationale Massstäbe halten, mahnte Merkel. Ihren Ansatz unterstrich die Kanzlerin mit einem Treffen mit sozial engagierten chinesischen Bürgern und Autoren.

Vorgehen gegen Produktpiraterie

Merkel mahnte auch ein schärferes Vorgehen gegen Produktpiraterie an. Premier Wen bekräftigte den Wunsch, deutsche Hochtechnologie einzuführen, und zeigte Entgegenkommen: «Wir versprechen hier feierlich, dass wir das geistige Eigentum schützen werden.»

Mit dem Aufenthalt in Peking schliesst Merkel ihre Antrittsbesuche bei den Weltmächten ab - zuvor war sie je zweimal in Russland und den USA.

(bert/sda)

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