Merkel und Sarkozy suchen Kompromiss mit Polen
publiziert: Freitag, 22. Jun 2007 / 07:15 Uhr / aktualisiert: Freitag, 22. Jun 2007 / 07:37 Uhr

Brüssel - Am EU-Gipfel in Brüssel haben sich Ratspräsidentin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in der Nacht um einem Kompromiss mit Polen bemüht.

Gemäss Kompromiss könnte eine kleine Staatengruppe EU-Entscheide blockieren.
Gemäss Kompromiss könnte eine kleine Staatengruppe EU-Entscheide blockieren.
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Sarkozy unterbreitete seinem polnischen Kollegen Lech Kaczynski einen Vorschlag zur Beilegung des Streits um die Stimmrechte in der EU. Sarkozy habe bereits beim Abendessen des ersten Gipfeltags einen «Kompromissvorschlag vom Typ Ioannina» gemacht, sagte sein Sprecher David Martinon.

Der Kompromiss von Ioannina geht auf eine informelle Tagung der Aussenminister im März 1994 im griechischen Ioannina zurück. Er sieht vor, dass eine kleine Gruppe von Staaten, die fast genug Stimmen haben, um eine Entscheidung zu blockieren, diese überprüfen lassen können.

An dem nächtlichen Treffen mit Kaczynski nahmen auch EU-Ratspräsidentin Angela Merkel und der litauische Präsident Valdas Adamkus teil. Der Vorschlag werde nun von Experten geprüft, hiess es von Seiten der polnischen Delegation. Die Gespräche würden am Morgen fortgesetzt.

Polen will mehr Einfluss

Polen verlangt, dass der Einfluss grosser Mitgliedstaaten wie Deutschland im neuen Vertrag bei Abstimmungen in den EU-Ministerräten kleiner wird. Neben Polen blockiert auch Grossbritannien den Fortgang der Verhandlungen.

London sucht Möglichkeiten zum Ausstieg aus EU-Beschlüssen in den Bereichen Innen- und Justizpolitik sowie eine Beschränkung der Kompetenzen des künftigen «Aussenministers» der EU.

Vor den komplizierten Vertragsverhandlungen billigten die Staats- und Regierungschefs, das Euro-Gebiet zum 1. Januar 2008 um Malta und Zypern zu erweitern. Damit wird sich das gemeinsame Währungsgebiet auf 15 Länder mit rund 320 Millionen Menschen vergrössern.

(ht/sda)

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