Für europäische «Stabilitätsunion» plädiert
Merkel verteidigt Euro-Rettung
publiziert: Mittwoch, 26. Okt 2011 / 14:16 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 26. Okt 2011 / 15:49 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel: «Scheitert der Euro, scheitert Europa».
Bundeskanzlerin Angela Merkel: «Scheitert der Euro, scheitert Europa».

Berlin - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Anstrengungen zur Rettung der europäischen Währung nachdrücklich verteidigt. Im Bundestag forderte sie, Europa müsse eine «Stabilitätsunion» werden.

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Wenige Stunden vor einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel bekannte sich Merkel zum Hebel beim Euro-Rettungsfonds EFSF. Sie räumte ein, dass damit ein zusätzliches Risiko für Deutschland verbunden sei.

Sie unterstrich aber, dass es nicht vertretbar wäre, dieses Risiko nicht einzugehen. «Scheitert der Euro, scheitert Europa», betonte die Kanzlerin erneut in einer Regierungserklärung. «Das darf nicht passieren.»

Kein Einbezug der EZB

Merkel versicherte im Bundestag, sie werde sich für tragfähige Lösungen einsetzen. Deutschland bestehe darauf, dass sich sein Anteil am EFSF nicht erhöhen werde: «Dabei bleibt es.» Auch komme eine Einbeziehung der Europäischen Zentralbank nicht infrage.

Wenn die endgültigen Leitlinien zum ESFS vorlägen, werde im Deutschen Bundestag darüber noch einmal beraten, versicherte die Kanzlerin. Auch bei späteren Auszahlungen an Krisenländer müsse die Zustimmung Deutschlands eingeholt werden.

Schuldenerlass reicht nicht

Die Ursachen der gegenwärtigen schweren Krise lägen weit zurück, hob Merkel hervor. Jetzt habe die EU mit dem «jahrelangen Reformstau» zu kämpfen. Dieses Problem könne «nicht über Nacht» gelöst werden. Für die Zukunft müsse es eine grössere Verantwortung der einzelnen Länder geben.

Merkel erkannte die Bemühungen der Krisen-Länder und insbesondere Griechenlands an. Die Menschen dort hätten viel zu bewältigen: «Sie verdienen unseren Respekt.» Griechenland stehe aber «erst am Anfang eines langen und schweren Weges».

Strukturreformen erwünscht

Die Beschlüsse der EU vom Juli seien nicht mehr tragfähig. Der private Sektor müsse sich in sehr viel grösserem Umfang an der Griechenland-Lösung beteiligen. Ein Schuldenerlass allein reiche aber nicht aus.

Strukturreformen müssten hinzu kommen: «Hilfen kann es nur geben, wenn der Empfänger Eigenverantwortung übernimmt.» Wünschenswert sei eine permanente Überwachung in Griechenland. Auch die Oppositionsfraktionen SPD und Grünen stehen hinter der Verhandlungsposition Merkels für den EU-Gipfel.

(bg/sda)

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Mit offenen Augen und leerem Hirn
rennen die Euro Kitter auf eine absehbare Katastrophe zu.

Der Rettungsschirm wird auf 1 Billion gehebelt mit den selben Instrumenten die schon 2008 zur Katastrophe geführt haben.
Wer diese "Versicherungen" überhaupt kaufen will ist auch fraglich.

Hier wird bewusst eine unglaublich grosse Finanzblase aufgebläht die ein Ausmass erreichen wird die alles andere bisher dagewesene in den Schatten stellt.

Es kann nicht gut gehen, dass wissen alle ausser die mächtigen Bankenlobbyisten und deren Lakeien an der EU Machtzentrale.

Merkel wird als die bleierne Lady in die Geschichte eingehen.
Denn sie versenkt Europa praktisch im Alleingang weil sie die Rettungsringe statt mit Luft mit Blei füllt.
«Wir haben gemeinsam die Pflicht, etwa jene, die an diesem Leid ...
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