Merz: Jetzt kühlen Kopf bewahren und aufklären
publiziert: Dienstag, 1. Dez 2009 / 20:35 Uhr

Bern - Bundespräsident Hans-Rudolf Merz ist von der Heftigkeit der Reaktionen auf den Volksentscheid gegen den Bau von Minaretten erstaunt. Er rät in der jetzigen Situation, ruhig Blut zu bewahren und sachlich zu diskutieren.

Hans-Rudolf Merz.
Hans-Rudolf Merz.
10 Meldungen im Zusammenhang
Man müsse aber auch überlegen, ob man in der Schweiz künftig über solche Vorlagen noch abstimmen soll, sagte Merz gegenüber der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens. Es zweifle allerdings daran, dass eine Barriere oder eine Vorprüfung eingeführt werden könne. Die Frage müsse aber gleichwohl angeschaut, geprüft und vertieft werden.

Die Konsequenzen sind laut Merz noch nicht absehbar. Sie könnten abklingen oder sich verstärken. Merz hofft, dass die Lage mit Aufklärungsarbeit deeskaliert.

Für eine Überprüfung der Rechtmässigkeit des Minarett-Verbots sei der Gang an den Menschenrechtsgerichtshof in Strassburg nicht unbedingt nötig. Auch Schweizer Gerichte könnten klar machen, dass nationales Recht wegen der übergeordneten Stellung der Menschenrechtskonvention nicht anwendbar ist, sagte Bundesrat Moritz Leuenberger im Interview mit «Radio 1».

Dies schliesse jedoch nicht aus, dass auch die Politik nochmals über die Anwendbarkeit des Minarett-Verbots entscheidet, sagte Bundesrat Leuenberger weiter.

(fest/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Jakarta - Wie zuvor schon andere ... mehr lesen
Boykottaufrufe gegen Schweizer Produkte oder Banken wie in der Türkei oder Syrien gab es in Indonesien bislang nicht. (Archivbild)
SVP-Nationalrat und Mitinitiant der Anti-Minarett-Initiative Lukas Reimann überraschen die positiven Reaktionen.
Die Schweiz ist nach der Abstimmung ... mehr lesen
Istanbul - Nach der Annahme des ... mehr lesen 17
Reiche Muslime sollen ihr Geld nicht mehr in der Schweiz anlegen, so der türkische Europaminister.
Das «Mouvement de lutte contre le racisme» hatte zu der Demonstration aufgerufen.
Lausanne/Genf - Mehrere Tausend Personen sind am Abend in den Westschweizer Städten Lausanne, Genf, Freiburg und Biel gegen den Volksentscheid über ein Minarett-Verbot auf die Strasse ... mehr lesen 2
Athen - Bundesrätin Micheline ... mehr lesen 5
Es bestehe die Gefahr, dass «die Provokation andere Provokationen» nach sich ziehe und «Extremismus» schüre, meint  Micheline Calmy-Rey.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Social Media Auch gestern Abend (30.11) demonstrierten auf dem Helvetiaplatz in Zürich rund ... mehr lesen
Demonstranten gegen des Resultat nach der Abstimmung am Sonntag in Zürich.
Genf - Die Vereinten Nationen untersuchen, ob das vom Schweizer Stimmvolk ... mehr lesen 27
Völkerrecht kommt vor innerstaatlichem Recht, wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entscheidet.
Etschmayer Die einen schämen sich schon öffentlich auf Facebook, für etwas, dass sie nicht getan haben, andere reiben sich die Augen und fragen sich, wie das hat ... mehr lesen 
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Schritt für Schritt die besten Angebote erhalten.
Schritt für Schritt die besten Angebote ...
Publinews Heutzutage ist es nicht sonderlich leicht, die Reinigung vom Fach machen zu lassen. Hinzu kommt, dass man gerade mit einer eigenen Firma oder aber auch einem einfachen Bürokomplex kann man sich an einen Fachmann wenden, der einiges zu bieten hat. mehr lesen  
Publinews    Wenn man von optimaler Begleitung ... mehr lesen  
Einschulung.
Hohes Verlustrisiko aufgrund der hohen Volatilität.
Trends für 2019  Geht es um Trends der digitalen Devisen für 2019, rangiert der Bitcoin ganz vorn. Auch Ethereum, Bitcoin Cash und Ripple stehen hoch ... mehr lesen  
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen 3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 13°C 30°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter wechselnd bewölkt, Regen
Basel 15°C 31°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 15°C 27°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter wechselnd bewölkt, Regen
Bern 13°C 29°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 14°C 29°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft wechselnd bewölkt, Regen
Genf 13°C 30°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter gewitterhaft
Lugano 18°C 29°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten