Metzler will aus Fehlern rund um den G-8-Gipfel Lehren ziehen
Bern - Bundesrätin Ruth Metzler will aus den Fehlern rund um den G-8-Gipfel Lehren ziehen. Im Zentrum steht die Verbesserung der Koordination zwischen Akteuren auf Bundes- und Kantonsebene. Zunächst sollen die Fehler aber genau analysiert werden.
Es gebe viele offene Fragen, sagte Metzler. So müsse etwa geprüft werden, ob es in solchen Fällen ein Befehlsorgan brauche, ob für die Polizei eine Grundtaktik festgelegt werden sollte und ob dem Bund die alleinige Kommunikationskompetenz übertragen werden könnte. Auch der Umgang mit kantonalen Gesuchen für Armeeeinsätze sei festzulegen.
Voreilige Schlüsse will die Justizministerin jedoch nicht ziehen. Die Bildung einer Bundessicherheitspolizei etwa zieht sie nicht in Betracht. Es müssten nun die Resultate der Analysen abgewartet werden, sagte Metzler. Bis im Herbst sollen vier Berichte vorliegen.
Zu den Ausschreitungen sagte Metzler, es habe sich gezeigt, dass diese nicht mit der Demonstration in Verbindung zu bringen seien. Der schwarze Block sei ein ganz anderes Phänomen. Zur Kritik am Vorgehen der Polizei in Genf wollte Metzler nicht Stellung nehmen. Sie verwies auf die kantonale Polizeihoheit.
Auf Bundesebene seien nachrichtendienstliche Informationen über die Randalierergruppen und deren Verschiebungen vorhanden gewesen, räumte Metzler ein. Für präventive Massnahmen fehlten aber gesetzliche Grundlagen.
Kritik richtete Metzler an die Adresse von Generalstabschef Christophe Keckeis. Laut Metzler trug die Präsenz von Keckeis in den Medien im Vorfeld des Gipfels möglicherweise zu einem falschen Bild des Armeeeinsatzes bei.
(bert/sda)
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