Militäreinsatz gegen Schlepper

Der italienische Admiral und Kommandant des EU-Einsatzes, Enrico Credendino, verkündete in Rom den Start von Phase 2, wonach nun erstmals Kriegsschiffe auf hoher See aktiv Jagd auf Schlepper machen. Die EU-Kräfte dürfen Schiffe auch anhalten, durchsuchen und beschlagnahmen.

Mutmassliche Kriminelle müssen dann mit einer Festnahme rechnen. Bislang war der Militäreinsatz der EU auf das Sammeln von Informationen und die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge begrenzt.

Deutschland beteiligt sich mit zwei Schiffen an der Mission «Sophia». Die übrigen vier Kriegsschiffe steuern Italien, Spanien, Frankreich und Grossbritannien bei. Überdies sind sieben Helikopter und Flugzeuge im Einsatz. Drei weitere Schiffe werden in den kommenden Wochen erwartet, so die Missionsleitung.

Phase 1 verzeichnet Erfolge

Phase 1 hatte am 22. Juni begonnen. Dabei wurden die Schlepper-Netzwerke ausgekundschaftet und 16 mutmassliche Menschenschmuggler festgenommen. Vor allem aber konnten mehr als 3000 Flüchtlinge gerettet werden, die meisten von seeuntauglichen Schlauchbooten.

Der Einsatz, bei dem Boote auch gegen den Widerstand mutmasslicher Schlepper beschlagnahmt werden können, ist auf internationale Gewässer beschränkt. Für einen Einsatz direkt vor der libyschen Küste, wo die meisten Flüchtlingsboote Richtung EU starten, wäre ein UNO-Mandat oder eine Zustimmung der libyschen Regierung notwendig. Beides ist nicht in Sicht.

(sda)