Militärgesetz soll revidiert werden

publiziert: Freitag, 7. Mrz 2008 / 13:08 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 9. Mrz 2008 / 08:03 Uhr

Bern - Milizsoldaten sollen ausnahmsweise zu einem Wiederholungskurs gezwungen werden können. Der Doppel-WK ist aber vom Tisch. Um Missbräuche der persönlichen Waffe zu verhindern, soll die Datenbearbeitung erleichtert werden.

Neue Massnahmen sollen künftig Missbräuche mit Armeewaffen verhindern. (Archivbild)
Neue Massnahmen sollen künftig Missbräuche mit Armeewaffen verhindern. (Archivbild)
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Das sind zwei Kernpunkte der Revision des Militärgesetzes und des neuen Bundesgesetzes über die militärischen Informationsysteme (MIG). Der Bundesrat hat dem Parlament die Botschaft zugeleitet.

Ausbildungsdienste im Ausland für die Miliz im Truppenverband zur Schulung des mobilen Gefechts und der verbundenen Waffen sollen nur dann befohlen werden, wenn das Ausbildungsziel nicht im Inland erreicht werden kann. Auf die ursprünglich geplanten sechswöchigen Doppel-WK wurde nach der negativen Vernehmlassung verzichtet.

Nach den Dramen mit Armeewaffen sollen Grundlagen für Massnahmen geschaffen werden, um solchen Taten vorzubeugen. Die Massnahmen werden derzeit von einer Arbeitsgruppe geprüft.

Beide Gesetze sehen vor, dass zweckdienliche Daten wie Polizeiberichte, Strafakten und Testergebnisse beschafft und bearbeitet werden dürfen.

(rr/sda)

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