Minarett Beschwerde abgewiesen
publiziert: Freitag, 24. Nov 2006 / 14:58 Uhr / aktualisiert: Freitag, 24. Nov 2006 / 20:32 Uhr

Solothurn - Das geplante Minarett in Wangen bei Olten ist dem Bau einen Schritt näher gerückt: Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn hat eine Beschwerde von Nachbarn abgewiesen.

Das Bauvorhaben verletze weder die zulässige Gebäudehöhe noch die Firsthöhe.
Das Bauvorhaben verletze weder die zulässige Gebäudehöhe noch die Firsthöhe.
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Auf die Beschwerde der Gemeinde ist das Gericht nicht eingetreten.

Das sechs Meter hohe Minarett könne als Dachaufbau in der Gewerbezone bewilligt werden, heisst es in einer Mitteilung des Solothurner Verwaltungsgerichts.

Das Bauvorhaben verletze weder die zulässige Gebäudehöhe noch die Firsthöhe. Das Gericht hält jedoch wie die Vorinstanz fest, dass von dem Turm keine Gebetsrufe ertönen dürfen.

Die Beschwerdeführer hatten unter anderem argumentiert, das Minarett sei in der Gewerbezone nicht zonenkonform und verletze die Bauvorschriften.

Ähnliche Beschwerde der Einwohnergemeinde Wangen

Auf eine ähnliche Beschwerde der Einwohnergemeinde Wangen ist das Gericht mit Ausnahme des Kostenpunktes nicht eingetreten. Zwar sei die Gemeinde grundsätzlich einspracheberechtigt. Sie bleibe aber vor dem Verwaltungsgerichtsverfahren ausgeschlossen, weil sie im Verfahren vor der örtlichen Baukommission keine Einsprache gemacht habe.

Die Exekutive wird am 11. Dezember über das weitere Vorgehen entscheiden. Möglich sei eine staatsrechtliche Beschwerde gegen den Nichteintretensentscheid.

Ob und wenn ja wann der türkisch-kulturelle Verein Wangen das Minarett wird bauen können, hängt nun zunächst vom Bundesgericht ab: Die Nachbarn wollen innert 30 Tagen mit einer staatsrechtlichen Beschwerde nach Lausanne gelangen, wie Anwalt Roland Bühler sagte. Das Bundesgericht entscheidet über die aufschiebende Wirkung.

Rügen will Bühler eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs. Seine Mandanten hätten eine Eingabe der anderen Beschwerdeführerin erst zwei Tage vor der Hauptverhandlung erhalten und diese nicht auswerten können.

Dabei gehe es um ein Papier zu den türkischen «Grauen Wölfen». Die Frage sei weiter offen, «ob diese paramilitärische rechtsextreme Organisation in Wangen ein Minarett errichten will».

(smw/sda)

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