SPD und Grüne in NRW auf Koalitionskurs

Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen ohne FDP

publiziert: Donnerstag, 17. Jun 2010 / 16:35 Uhr

Düsseldorf - Sozialdemokraten und Grüne wollen im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers mit einer Minderheitsregierung ablösen. Bei der Landtagswahl am 9. Mai hatte die christlich-liberale Regierung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ihre Mehrheit verloren.

Hannelore Kraft (SPD) löst Jürgen Rüttgers (CDU) ab.
Hannelore Kraft (SPD) löst Jürgen Rüttgers (CDU) ab.
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Das teilten die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft und Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann knapp sechs Wochen nach der unentschiedenen Wahl in Düsseldorf mit.

Wegen des erstmaligen Einzugs der Linkspartei ins Parlament hat aber auch Rot-Grün keine Mehrheit. CDU und SPD haben je 67 Sitze, die Grünen 24, die FDP 13 und die Linke 11.

Eine Koalition mit der Linken wurde von SPD und Grünen nach ersten Sondierungsgesprächen wegen unüberbrückbarer Gegensätze ausgeschlossen. Eine «Ampelkoalition» (Rot-Gelb-Grün) scheiterte an den zu zu grossen Differenzen zwischen FDP und Grünen. Eine grosse Koalition mit der CDU lehnte Kraft ab, weil die CDU wegen ihres geringfügigen Stimmenvorsprungs weiter auf dem Amt des Ministerpräsidenten beharrte.

Kraft begründete ihre Entscheidung mit Interviewäusserungen von FDP-Landeschef Andreas Pinkwart. Dieser habe darin die schwarz-gelbe Koalition (CDU-FDP) aufgekündigt. Damit sei Rüttgers ein Regierungschef auf Abruf. SPD und Grüne würden nun Verhandlungen über eine Minderheitsregierung aufnehmen.

(li/sda)

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