Ministerpräsident Maliki startet Versöhnungskampagne im Irak
publiziert: Dienstag, 6. Jun 2006 / 18:48 Uhr

Bagdad - Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki startet eine Versöhnungskampagne: Er will eine Wahrheits- und Versöhnungskommission nach südafrikanischem Vorbild einrichten mit dem Ziel, Tausende wieder in die Gesellschaft einzugliedern.

Nuri al-Maliki
Nuri al-Maliki
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Viele Mitglieder der Partei des früheren Machthabers Saddam Hussein wollten ihre Vergangenheit hinter sich lassen, und der Staat müsse hierfür Mechanismen bereit stellen, sagte Maliki in Bagdad.

In Südafrika habe die Wahrheitskommission «Kriminelle vor Gericht gestellt und andere Leute in die Gesellschaft wiedereingegliedert, nachdem diese versprochen hatten, die verbotene Partei nicht wiederaufzubauen».

Fälschlicherweise eingesperrt

Maliki kündigte ausserdem die Freilassung von 2500 Gefangenen an. Dies sei Teil einer «nationalen Versöhnungskampagne», sagte er.

Die fraglichen Häftlinge in irakischen Gefängnissen und US- Militärhaftanstalten seien entweder fälschlicherweise eingesperrt worden oder hätten «ihre Ansichten in der Zwischenzeit geändert».

Ausgenommen seien Anhänger des früheren Machthabers Saddam Hussein, Extremisten, die andere Muslime zu Ungläubigen erklärten sowie jeder, «an dessen Händen irakisches Blut klebt». Die ersten 500 Gefangenen sollten an diesem Mittwoch freigelassen werden, die restlichen in den kommenden Tagen.

Kampf gegen Terrorismus

Zur Begründung seines Versöhnungskonzepts führte der Regierungschef auch die Sicherheitslage im Land an. «Zur Bekämpfung des Terrorismus benötigen wir mehr als einen Ansatz», sagte er. Neben der Anwendung von Gewalt gehörten dazu auch die nationale Versöhnung und die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern.

Nach dem Einmarsch der USA in den Irak hatten tausende Mitglieder der Baath-Partei ihren Arbeitsplatz verloren. Vor allem in der sunnitischen Gemeinde schürte dies den Unmut gegen die Besatzer und die neue Regierung. Der Schiit Maliki war stellvertretender Leiter der Entbaathisierungskomission. Er galt damals als Hardliner.

(sda)

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