Irischer Ministerpräsident bleibt im Amt
Ministerpräsident von Irland trotzt den Rücktrittsforderungen
publiziert: Sonntag, 16. Jan 2011 / 20:49 Uhr
Brian Cowen.
Brian Cowen.

Dublin - Der irische Ministerpräsident Brian Cowen will trotz zahlloser Rücktrittsforderungen Regierungschef und Vorsitzender seiner Fianna-Fail-Partei bleiben. Das kündigte er am Sonntag bei einer spontan anberaumten Pressekonferenz in einem Hotel in Dublin an.

4 Meldungen im Zusammenhang
«Ich freue mich auf die politische Herausforderung», sagte er. Er wolle seine Aufgabe fortführen, alle Angelegenheiten des Staatshaushalts ordnen und danach eine Neuwahl anberaumen, sagte Cowen. In den Wahlkampf wolle er als Spitzenkandidat ziehen.

Der 51-Jährige kündigte aber auch an, an diesem Dienstag parteiintern die Vertrauensfrage stellen zu wollen. Die Opposition im irischen Unterhaus kündigte ein Misstrauensvotum auch im Parlament an.

Der Ankündigung des Regierungschefs am Sonntag waren tagelange Gespräche Cowens mit Abgeordneten seiner Partei Fianna Fail vorausgegangen. Viele von ihnen sprachen sich für einen unverzüglichen Rücktritt des Ministerpräsidenten aus.

Viele offene Fragen

Weiter offen bleibt nach Cowens Ankündigung die Frage, ob seine Regierung lange genug regierungsfähig bleiben wird, um den Nothaushalt für 2011 zu verabschieden. Die Verabschiedung des Nothaushalts ist die Voraussetzung für das Rettungspaket in Höhe von 67,5 Milliarden Euro, das Irland aus der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) erhält.

Cowen, der seit 2008 Regierungschef in Irland ist, war wegen seines Umgangs mit der Bankenkrise in die Kritik geraten. Seine Sympathiewerte in Umfragen erreichen nur noch einstellige Prozentzahlen.

Irland musste trotz langer Weigerung im November die Milliardenkredite des IWF und der EU akzeptieren. Viele Iren empfinden es als peinlich, dass die Regierung die Probleme des Landes nicht aus eigener Kraft lösen kann. Ausserdem fühlen sie sich von der Regierung über das wahre Ausmass der Bankenkrise belogen.

Irland hat sein Haushaltdefizit im laufenden Jahr 2010 auf das Rekordmass von 32 Prozent gesteigert. Die Eurozone erlaubt 3 Prozent. Der Schuldenberg belief sich im Dezember insgesamt auf 160 Milliarden Euro - 100 Prozent des Bruttosozialprodukts. Ein Sparhaushalt mit massiven Sozialkürzungen und Steuererhöhungen im Volumen von sechs Milliarden Euro soll das Loch stopfen helfen.

(fest/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Dublin - Der irische Premierminister Brian Cowen hat am Dienstag eine Vertrauensabstimmung in seiner Partei überstanden. Seine Kritiker um Aussenminister Micheal Martin bekamen keine Mehrheit unter den 71 stimmberechtigten Parlamentariern der Fianna-Fail-Partei zusammen. mehr lesen 
Dublin - Das irische Parlament hat einen Teil des von der Regierung aufgelegten Sparhaushalts gebilligt. Die Abgeordneten in Dublin votierten unter anderem für Steuererhöhungen auf Benzin und Diesel. mehr lesen 
Irlands Regierungskoalition von Premierminister Brian Cowen voraussichtlich noch mehr geschwächt.
London/Dublin - Bei einer Nachwahl in einem nordwestirischen Wahlkreis ist die Regierungskoalition von Premierminister Brian Cowen weiter geschwächt worden. Die regierende ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in der EU.
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in ...
Befürworter holen auf  London - Die Gegner eines Verbleibs Grossbritanniens in der EU holen einer neue Umfrage zufolge auf. In einer am Montag vorab verbreiteten Erhebung für den «Daily Telegraph» behaupten die Befürworter eines Verbleibs in der EU mit 51 gegen 46 Prozent zwar eine Mehrheit. mehr lesen 
Deutschland - Die Linke  Magdeburg - Ein unbekannter Mann hat die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem ... mehr lesen  
Riexingers Rede wie auch der Parteitag wurden nach kurzer Unterbrechung fortgesetzt.
G7-Gipfel in Japan  Ise-Shima - Die G7-Staaten haben die Flüchtlingskrise als «globale Herausforderung» anerkannt und weltweites Wirtschaftswachstum als «dringende ... mehr lesen  1
Keine Zusagen in Flüchtlingskrise  Ise-Shima - Kompromiss in Wirtschaftsfragen, Enttäuschung in der Flüchtlingskrise und Streit mit China. Der erste Tag des G7-Gipfels in Japan brachte gemischte Ergebnisse. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 11°C 26°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Basel 12°C 27°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
St. Gallen 14°C 23°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Bern 11°C 25°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Luzern 15°C 24°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig Nebel
Genf 15°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Lugano 18°C 24°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft vereinzelte Gewitter
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten