Anzeige
Missbräuche beim freien Personenverkehr bekämpfen
publiziert: Freitag, 18. Dez 2009 / 18:37 Uhr

Bern - Für die FDP ist die Personenfreizügigkeit ein Erfolgsmodell. Das Problem sei nicht das Abkommen mit der EU, sondern dessen Anwendung, findet die Partei. Sie fordert, dass die Schweiz ihre Möglichkeiten ausschöpft und Missbräuche bekämpft.

xxxQRxxx xxxQRSECTIONxxx
Die Zuwanderung stelle die Schweiz vor Probleme, die gelöst werden müssten, sagte Pelli.
Die Zuwanderung stelle die Schweiz vor Probleme, die gelöst werden müssten, sagte Pelli.
5 Meldungen im Zusammenhang
Eine Kündigung des Freizügigkeitsabkommens, wie es die SVP fordert, kommt für die FDP nicht in Frage. «Dies wäre ein Attentat auf unseren Wohlstand», sagte FDP-Präsident Fulvio Pelli vor den Medien in Bern. Die Zuwanderung stelle die Schweiz aber vor Probleme, die gelöst werden müssten.

Konkret fordert die FDP, dass die Behörden vermehrt Einjahres- statt Fünfjahresbewilligungen ausstellen. Dies ist zum Beispiel dann möglich, wenn eine Person während der ersten fünf Jahre ihres Aufenthalts in der Schweiz mindestens 12 Monate lang arbeitslos war.

Erhält sie dann statt einer weiteren Fünfjahresbewilligung nur noch eine Einjahresbewilligung, hat sie im Falle erneuter Arbeitslosigkeit keinen Anspruch auf Sozialhilfe und kann weggewiesen werden.

Vereinbarungen kündigen

Allerdings hat die Schweiz mit 12 EU-Staaten Niederlassungsvereinbarungen abgeschlossen, teilweise vor Jahrzehnten. Diese gewährleisten das Recht auf eine unbefristete Niederlassungsbewilligung nach einem Aufenthalt von fünf Jahren.

Das möchte die FDP denn auch ändern: Sie fordert, dass die Schweiz die Vereinbarungen kündigt. Sie stünden «in krassem Gegensatz zur Personenfreizügigkeit», sagte der Aargauer Nationalrat Philipp Müller an der Medienkonferenz.

Ferner fordert die FDP, dass die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) die Ausländerbehörden systematisch informieren. So könnten Missbräuche beim Bezug von Sozialleistungen verhindert werden, sagte Müller.

(smw/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
1
Forum
Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von einer Leserin oder einem Leser kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Für den Bundesrat und die Regierungsparteien - mit Ausnahme der SVP - ist eine Kündigung des bilateralen ... mehr lesen 2
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=426813 s-584
Doris Leuthard: Obwohl die Bevölkerung die Zuwanderung als Bedrohung empfinde, stehe der Bundesrat hinter dem Vertrag.
Doris Leuthard: Obwohl die Bevölkerung die Zuwanderung als Bedrohung empfinde, stehe der Bundesrat hinter dem Vertrag.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=421384 s-582
«Zu erwarten, Ausländer würden nach einer Kündigung sofort in ihre Heimat zurückkehren, passt nicht zur Tradition schweizerischer Gastfreundschaft», sagte Reiterer.
«Zu erwarten, Ausländer würden nach einer Kündigung sofort in ihre Heimat zurückkehren, passt nicht zur Tradition schweizerischer Gastfreundschaft», sagte Reiterer.
Bern - EU-Botschafter Michael Reiterer geht nicht davon aus, dass die Schweiz nächstes Jahr die Zuwanderung aus der Europäischen ... mehr lesen 12
Wiesbaden - Die Nachbarländer stehen bei den Deutschen hoch im Kurs - insbesondere die Schweiz. 2008 lebten mehr als eine ... mehr lesen
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=420139 s-311
Kommen gern in die Schweiz: Deutsche Auswanderer. (Bild: Fan bei der EURO 2008 in Basel)
Kommen gern in die Schweiz: Deutsche Auswanderer. (Bild: Fan bei der EURO 2008 in Basel)
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=418830
«Konzertsaal Schweiz bald voll»: Franz Jaeger.
«Konzertsaal Schweiz bald voll»: Franz Jaeger.
Der St. Galler Wirtschaftsprofessor Franz Jaeger hat seinen Vorschlag eines «Einwanderungsbeitrages» für ... mehr lesen
Bern - Der Bundesrat hat eine Aussprache über die Zuwanderung geführt. Er hält fest, dass die Zahl der Zugewanderten 2009 ... mehr lesen 2
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=418125 s-582
Doris Leuthard ist im Nachhinein für die Ventilklausel.
Doris Leuthard ist im Nachhinein für die Ventilklausel.
Personenfreizügigkeit ein Erfolgsmodell ?
«Dies wäre ein Attentat auf unseren Wohlstand» sagte FDP-Präsident Fulvio Pelli vor den Medien in Bern. Der Attentat wurde Vom Budesrat schon verübt, all er bewust das Volk anlog. Sie hattet vor der einführung genug Zeit um alles vorzubereiten. Die SVP hat genug Aufklährungsarbeit geleistet. Es ist alle auch so eingetroffen was die SVP gesagt hat. Die Politiker wollen erst jetzt Schadensbegrenzung machen. Aber wieso vordert Pelli nicht das einzig richtige,dass es nuuuur noch Einjahresewilligungen gibt.
Was heisst das vermehrt Einjahres- statt Fünfjahresbewilligungen schon. Das Volk beruhigen und alle Ämter, die ja überlastet sind stellen weiterhin 5 Jahresbewilligungen aus. Das ist Augenwischereii, wie die von Flankierenden massnahmen die, die Politiker versprochen haben. Es gibt vielleich noch Hoffnung, denn mintestens Diskutieren die Parteien, das" nicht vorhandene Problem". Aber wieso Diskutieren die Parteien das nicht vorhandene Problem, wo nur Angstmacherei seitens der SVP ist ( hiess es doch im Abstimmungskampf). Die haben Angst vor der SVP, denn der Wahlkampf steht vor der Tür und weiterhin Lügen können sie nicht mehr. Das Wachstum dass die Schweiz angeblich hatte, beruht nur aus der zuwanderung. Netto hatten gar kein Waschtum. Die Schweiz kann weiter wachsen wenn jedes Jahr 100000 Leute Einwandern.Da müssen für die Wohnungen gebaut werden, Einkaufsmöglichkeiten und Strassenverkehr alles wird zunehmen. Aber das Geld das die Ausländerhir verdienen geht zu einem Teil in Ausland. Häuse rbauen, Verwantschafsunterstüzung sind die Tehmas von Ihnen und die ankubelung der Schweizerwirtschaft. Das Geld wird nicht bei und ausgegeben und , was bleit sind die Probleme wie ,Kimanalität Staus ohne Ende Umweltverschmutzung und Öffenliche Verkehr der zusammen bricht. Wenn das Volk des will wählt weitershin diese Politiker die keine Probleme sehen!
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543276 s-584
Rossini ist nicht das einzige Mitglied des Präsidiums, das nicht mehr antritt. (Archivbild)
Rossini ist nicht das einzige Mitglied des Präsidiums, das nicht mehr antritt. (Archivbild)
Rossini ist nicht das einzige Mitglied des Präsidiums, das nicht mehr ...
Rossini verlässt SP-Vizepräsidium  Bern - Der Walliser Nationalrat Stéphane Rossini zieht sich als Vizepräsident der SP zurück. Vier Jahre nach seiner Wahl ins Parteipräsidium verzichtet er auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit. 
Stéphane Rossini will Bundesrat werden Stéphane Rossini von der SP will Nachfolger von Micheline Calmy-Rey werden. Weitere mögliche Kandidaten halten ...
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=511032
Vizepräsident der SP will Calmy-Rey-Nachfolger werden: Stéphane Rossini.
Vizepräsident der SP will Calmy-Rey-Nachfolger werden: Stéphane Rossini.
Olympische Sommerspiele Allgemeines  Die Schweizer Sportverbände sichern der Olympia-Kandidatur Graubünden 2022 ihre volle Unterstützung zu. Ohne ...  
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543230 s-103
Olympia
Olympia
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543198 s-292
EU-Parlament kritisiert Taxi-Beschränkung am Flughafen Zürich.(Symbolbild)
EU-Parlament kritisiert Taxi-Beschränkung am Flughafen Zürich.(Symbolbild)
Flughafen Zürich  Brüssel/Strassburg - In einer Resolution zum Ventilklausel-Entscheid der Schweiz kritisiert das EU-Parlament auch die Regelung für ...   2
Zensurmöglichkeiten in Mediengesetz  Budapest - Das ungarische Parlament hat das international kritisierte Mediengesetz geändert. Dabei wurden die Möglichkeiten staatlicher Zensur ...  
http://www.wirtschaft.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543194 s-24
Ungarn mildert Zensurmöglichkeiten in Mediengesetz.
Ungarn mildert Zensurmöglichkeiten in Mediengesetz.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543016 s-47
Greenpeace habe an drei Standorten Raps der herbizidresistenten Monsanto-Sorte GT73 gefunden, teilte die Umweltorganisation am Mittwoch mit.
Greenpeace habe an drei Standorten Raps der herbizidresistenten Monsanto-Sorte GT73 gefunden, teilte die Umweltorganisation am Mittwoch mit.
Bundesrat gegen langfristiges Gentech-Moratorium Bern - Der Bundesrat ist damit einverstanden, das Gentech-Moratorium für eine gewisse Zeit zu ...
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=541348
Die Verlängerung soll lediglich dazu dienen, den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen gesetzlich zu regeln.
Die Verlängerung soll lediglich dazu dienen, den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen gesetzlich zu regeln.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=477488
Bei einigen Nutztierfuttermitteln wurden Mängel festgestellt, wie z.B. Deklarationsfehler. (Symbolbild)
Bei einigen Nutztierfuttermitteln wurden Mängel festgestellt, wie z.B. Deklarationsfehler. (Symbolbild)
Genetische Verschmutzung nimmt immer weiter zu Wien - Die genetische Verschmutzung wird die chemische Verschmutzung bald ... 5
Steuerabkommen nehmen weitere Hürde  Bern - Die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich haben eine weitere Hürde genommen: Nach der Wirtschaftskommission des Ständerats empfiehlt auch jene der grossen Kammer die Abkommen gutzuheissen.  
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 1023
    Also... stimmt es eben doch, das Flüchtlinge Sozialhilfe erhalten im gegensatz ... heute 16:39
  • mcdale aus St. Gallen 81
    Midas liegt richtig omg - was ist nur aus diesem Forum geworden. Als ich vor ein paar ... heute 08:44
  • Steson aus Rorschach 1234
    Verstehe ich Es ist halt schwierig wenn man feststellt, dass man tatsächlich der ... heute 06:57
  • keinschaf aus Henau 845
    Hier muss man aber auch alles selber machen... sogar das Sperren. Naja, aber in Sachen Niveau sollten Sie sich wieder ... heute 00:20
  • JasonBond aus Strengelbach 3587
    Sperrstunde Warum sperren Sie sich nicht selber? Immerhin haben Sie ihren neuesten ... heute 00:13
  • keinschaf aus Henau 845
    Nur 9? Ich hätte 10 gesagt. Wie ich schon sagte, für mehr reicht es mir nicht. ... heute 00:09
  • JasonBond aus Strengelbach 3587
    Nur noch peinlich Sie sind nur noch peinlich. Gehen Sie doch einfach. Intelligent ja aber ... heute 00:04
  • keinschaf aus Henau 845
    An die Redaktion. Wenn Ihr schon meine Piss-Beiträge löscht, dann bitte doch auch die ... gestern 23:55
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543438 s-home
Eine Person kam dabei ums Leben und weitere wurden teils schwer verletzt.
Eine Person kam dabei ums Leben und weitere wurden teils schwer verletzt.
Eine Person kam dabei ums Leben und weitere ...
Riesiger Stau und Verkehrschaos  Am Samstagmorgen (26.05.12) kam es kurz nach 08.00 Uhr auf der A13 zwischen Thusis-Süd und Zillis zu eiern Frontalkollision. Dabei kam eine Person ums Leben und weitere wurden teils schwer verletzt. 
Inland Stiftung auf die Barrikaden  Bern - Die Stiftung Franz Weber hat schon 300 Einsprachen gegen geplante ...  
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543440 s-22-front
Stiftung Franz Weber geht auf die Barrikaden.
Stiftung Franz Weber geht auf die Barrikaden.
http://www.nebelspalter.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543205 s-704
 
 
Nebelspalter Religion und Staat  Streit um Unterrichtsdispenzen kennt man vor allem von Muslimen (Schwimmen) oder Atheisten (Religion) - doch nun zeigen ...  
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543418 s-20-front
Dabei besichtigte er ein Abklingbecken am Reaktor 4, das als hohes Sicherheitsrisiko gilt. (Symbolbild)
Dabei besichtigte er ein Abklingbecken am Reaktor 4, das als hohes Sicherheitsrisiko gilt. (Symbolbild)
http://www.wirtschaft.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543426 s-1-front
Uhrenkönig Nick Hayek kämpft mit dem teuren Franken und mit den hohen Gold- und Diamantenpreisen. (Archivbild)
Uhrenkönig Nick Hayek kämpft mit dem teuren Franken und mit den hohen Gold- und Diamantenpreisen. (Archivbild)
Sport Zum fünften Mal im Final  New Jersey steht zum fünften Mal im Stanley-Cup-Final. Die Devils bezwingen die New ...  
http://www.eishockey.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543422 s-3-front
Die erste Finalpartie findet in der Nacht auf kommenden Donnerstag in Newark statt.
Die erste Finalpartie findet in der Nacht auf kommenden Donnerstag in Newark statt.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543430 s-123
Bruce Willis (57) ist ein Vater aus dem Bilderbuch.
Bruce Willis (57) ist ein Vater aus dem Bilderbuch.
People Starker Instinkt  Schauspieler Bruce Willis kann es gut verstehen, dass jemand seine Kinder vor jedem Übel bewahren will.  
Boulevard Fünfjährigen Freiheitsstrafe  Rorschach SG - Wegen Vergewaltigung und sexueller Belästigung ...  
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543421 s-19-front
Der 34-jährige Türke bekommt zudem ein fünfjähriges Berufsverbot. (Symbolbild)
Der 34-jährige Türke bekommt zudem ein fünfjähriges Berufsverbot. (Symbolbild)
windkraft
windkraft
seite3.ch Die Schweiz will also raus aus der Atomkraft. Vor allem erneuerbare Energien werden als einzige ...

Digital Lifestyle Support für Windows Phone und Android  Tampa - Das US-Unternehmen Special Operations Apps arbeitet daran, militärische ...  
http://www.egadgets.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543333 s-861-front
Können wir das iPad bald auch als Nachtscihtgerät benützen, oder darf es nur das Militär benützen?
Können wir das iPad bald auch als Nachtscihtgerät benützen, oder darf es nur das Militär benützen?
DRSVirus Musik, die wirkt wie ein Besuch im Spa: «Analyse this» von Lee Burton entspannt ähnlich gut wie eine Nackenmassage. Der Grieche, der mit richtigem Namen Lefteris ... mehr lesen  
         
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543002 s-619
Skalpell statt Akzeptanz: Der Umgang der Gesellschaft mit Intersexualität
Skalpell statt Akzeptanz: Der Umgang der Gesellschaft mit Intersexualität
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542084 s-619
«Während die eine Hand mit Handschellen am Bettgestell hängt, umfasst die andere die Bibel auf dem Nachttisch.»
«Während die eine Hand mit Handschellen am Bettgestell hängt, umfasst die andere die Bibel auf dem Nachttisch.»
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=541124 s-619
Kosmetika: Welches versteckte Gift darfs denn sein?
Kosmetika: Welches versteckte Gift darfs denn sein?
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=540131 s-619
Magersucht: Auf körperlichen Selbshass getrimmt.
Magersucht: Auf körperlichen Selbshass getrimmt.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=539165 s-619
Bankenfreundin Merkel und ihre neuen Feinde: Wilders und Hollande
Bankenfreundin Merkel und ihre neuen Feinde: Wilders und Hollande
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
         
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=543300 s-900
Friede ist nicht selbstverständlich. Auch nicht in Europa. (Deutsche Kriegsgefangene in Cherbourg)
Friede ist nicht selbstverständlich. Auch nicht in Europa. (Deutsche Kriegsgefangene in Cherbourg)
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542697 s-900
KKW-Brunsbüttel: Schon bald in Griechenland?
KKW-Brunsbüttel: Schon bald in Griechenland?
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542375 s-900
Mark Zuckerberg: Geschäftlich brillant... sozial eher nicht.
Mark Zuckerberg: Geschäftlich brillant... sozial eher nicht.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=541772 s-900
Würden ungleichbehandlung nicht begreifen: Obama-Töchter mit Vater beim Buch-Shopping.
Würden ungleichbehandlung nicht begreifen: Obama-Töchter mit Vater beim Buch-Shopping.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=541432 s-900
Brennendes Dorf im 2. Weltkrieg: Genetische oder kulturelle Barbarei?
Brennendes Dorf im 2. Weltkrieg: Genetische oder kulturelle Barbarei?
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
         
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542776 s-911
Luxus-Autos in Shanghai: Mit einer Million Millionäre ein guter Markt
Luxus-Autos in Shanghai: Mit einer Million Millionäre ein guter Markt
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542039 s-911
Deng Xiaoping: «Es spielt keine Rolle, ob die Katze schwarz oder weiss ist...»
Deng Xiaoping: «Es spielt keine Rolle, ob die Katze schwarz oder weiss ist...»
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=541079 s-911
Nicolas Anelka: Nach Shanghai für $300'000.-- ... pro Woche.
Nicolas Anelka: Nach Shanghai für $300'000.-- ... pro Woche.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=539988 s-911
Als das Gerüchteverbreiten noch nicht über Handys und Computer ging (Gemälde von Honoré Daumier).
Als das Gerüchteverbreiten noch nicht über Handys und Computer ging (Gemälde von Honoré Daumier).
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=539018 s-911
Wu Ying zu besseren Zeiten und bei der Urteilsverkündung: Anstoss zu Bankenreform
Wu Ying zu besseren Zeiten und bei der Urteilsverkündung: Anstoss zu Bankenreform
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Sommerguide.ch
Mittwoch 23. - Montag 28. Mai
Afro-Pfingsten, Winterthur
Freitag 25. - Samstag 26. Mai
Rocknacht Tennwil, Tennwil
Mittwoch 30. Mai
Sonisphere Festival, Yverdon Les Bains
Donnerstag 31. Mai - Sonntag 3. Juni
Festi`neuch, Neuchâtel
Freitag 1. - Samstag 2. Juni
Radio Argovia Fäscht, Brugg
Wettbewerb
   
Das irische Frauenensemble Celtic Woman hat im September 2011 mit ihren beiden ausverkauften Konzerten in Zürich einen triumphalen Erfolg ... mehr lesen
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=542865
Elvis Costello hat sich einen grossen Namen gemacht.
Elvis Costello hat sich einen grossen Namen gemacht.
Elvis Costello gehört zu den intelligentesten Songwritern der Musikgeschichte. Der 57-jährige Brite begeistert immer wieder mit seinem ganz ... mehr lesen
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
SA SO MO DI MI DO
Zürich 9°C 17°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Basel 8°C 19°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
St.Gallen 9°C 19°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Bern 8°C 23°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Luzern 11°C 22°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Genf 12°C 25°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Bellinzona 15°C 23°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten