Misstrauensvotum gegen Barroso gescheitert

publiziert: Mittwoch, 8. Jun 2005 / 15:20 Uhr

Strassburg- Mit überwältigender Mehrheit hat das Europaparlament EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso den Rücken gestärkt.

Nur 35 Parlamentarier stimmten gegen José Manuel Barroso.
Nur 35 Parlamentarier stimmten gegen José Manuel Barroso.
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Die Ablehnung ist keine Überraschung, sie ist allerdings noch deutlicher als erwartet. Bereits kurz nachdem der britische Abgeordnete Nigel Farrage der UKIP-Partei seinen von insgesamt 77 Abgeordneten unterzeichneten Antrag eingereicht hatte, machten die grossen Fraktionen klar, dass sie vom Ansinnen nichts wissen wollten.

Der Misstrauensantrag steht in Zusammenhang mit einer umstrittenen Gratis-Kreuzfahrt Barrosos auf der Yacht von Spiro Latsis, Reeder und Bankier in Genf.

Erklärungsbedarf

Im Antrag hiess es, Barroso müsse erklären, wie er ein Geschenk im Wert von mehreren tausend Euro habe von jemandem annehmen können, der einen Monaten später von der Kommission grünes Licht für eine regionale Beihilfe in Höhe von zehn Millionen Euro erhielt.

Barroso wies in seiner Replik darauf hin, dass die Entscheidung von der früheren Kommission unter Romano Prodi getroffen worden war. Zudem betonte er, dass er bereits seit 20 Jahren mit Latsis befreundet sei. Er kenne ihn aus seiner Studienzeit in Genf.

Barroso: Bewusstes Störmanöver

Der Misstrauensantrag der Euroskeptiker sei ein "bewusstes Manöver", um der Glaubwürdigkeit der Europäischen Institutionen zu schaden, erklärte Barroso.

Die Kritik an einer Schiffsreise des Präsidenten sei ungerechtfertigt, so denn auch der Tenor der Debatte am 25. Mai im EU-Parlament. Es handle sich beim Misstrauensantrag um eine "populistische Show", hiess es beispielsweise vom Chef der sozialistischen Fraktion.

(fest/sda)

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