Mitglieder der Übergangsregierung zurückgetreten

publiziert: Donnerstag, 27. Jul 2006 / 18:04 Uhr

Mogadischu - Nach einem Streit über den Einmarsch äthiopischer Truppen in Somalia zeigt die Übergangsregierung des Landes Auflösungserscheinungen.

Die äthiopischen Truppen rückten weiter vor.
Die äthiopischen Truppen rückten weiter vor.
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Aus Protest gegen die äthiopische Militärpräsenz erklärten 18 Regierungsmitglieder ihren Rücktritt.

Dies teilte Parlamentsminister Abdirahman Aden Ibrahim mit. Die Übergangsregierung sei «nutzlos und unfähig, ihr Mandat zu erfüllen», sagte Ibrahim. Gedi sei nicht in der Lage, das somalische Volk zu führen.

In einer Protesterklärung warfen die politischen Gegner Gedi zudem vor, gegen die Übergangsverfassung verstossen zu haben, indem er ohne Einwilligung des Parlaments zehn weitere Minister in Kabinett berufen habe. Laut Parlamentsbeschluss darf der somalische Ministerrat 92 Mitglieder haben.

Unterstützung der äthiopischen Regierung

Den Rücktritten war ein Misstrauensantrag gegen den Chef der Übergangsregierung, Ali Mohamed Gedi, vorausgegangen. Gedi wird von der äthiopischen Regierung unterstützt.

Die Übergangsregierung hat ihren Sitz aus Sicherheitsgründen nicht Mogadischu, sondern im rund 250 Kilometer weiter nordwestlich gelegenen Baidoa.

Sie ist international anerkannt, hat aber keinen grossen Einfluss. Die Hauptstadt Mogadischu und weite Teilen des Landes werden seit Juni von Islamisten kontrolliert. Das mehrheitlich christliche Nachbarland Äthiopien fürchtet, dass die Islamisten ihren Einfluss über die Grenze ausdehnen könnten.

Am Wochenende hatten sich die Spannungen zwischen den neuen Machthabern Somalias und der Regierung in Addis Abeba weiter verschärft. Äthiopische Truppen rückten nach Augenzeugenberichten in den Ort Wadschid zwischen der somalisch-äthiopischen Grenze und Baidoa ein. Somalia befindet sich seit dem Sturz der Diktatur unter Siad Barre im Jahr 1991 im Bürgerkrieg.

(rr/sda)

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