Mohammed Dahlan aus Fatah ausgeschlossen

Das Zentralkomitee der Fatah habe überdies beschlossen, jede offizielle Beziehung zu Dahlan zu beenden und ihn an die Justiz zu überstellen, heisst es in einer am Sonntagabend von der amtlichen palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa verbreiteten Erklärung der Fatah.

Zuvor hatte ein ZK-Mitglied der Nachrichtenagentur AFP gesagt, das Gremium habe auf seiner Sitzung auf der Grundlage eines internen Untersuchungsberichts den Ausschluss Dahlans beschlossen, dem «Korruption und Mord» vorgeworfen werde. Die Entscheidung sei mit 13 Ja-Stimmen bei sechs Enthaltungen und ohne Gegenstimmen gefallen.

Der Fatah-Revolutionsrat müsse der Entscheidung nun noch mit Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. Im April hatte die palästinensische Botschaft in Algerien Dahlan vorgeworfen, Drahtzieher eines Versuchs zur Ermordung des Botschafters zu sein.

Spannungen zwischen Dahlan und Abbas

Im Dezember 2010 hatte das Zentralkomitee Dahlan bis zum Abschluss eines innerparteilichen Ermittlungsverfahrens aus dem Leitungsgremium ausgeschlossen. Damals wurde ihm vorgeworfen, die Autorität von Abbas und anderen Mitgliedern des Zentralkomitees untergraben zu haben.

Gerüchte über wachsende Spannungen zwischen Dahlan und Abbas hatte es bereits seit langem gegeben. Palästinensische Medien berichteten, dass die Herkunft von Dahlans Vermögen untersucht werde. Ausserdem würden Vorwürfe geprüft, wonach Dahlan versucht haben soll, eine Privatmiliz zu gründen.

Der frühere Sicherheitschef der Fatah im Gazastreifen, der einst als Zögling der USA galt, war nach der Niederlage der Fatah gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen 2007 in Ungnade gefallen. Im August 2009 wurde Dahlan jedoch in das Zentralkomitee der Fatah gewählt und kehrte auf die politische Bühne zurück.

 

(fkl/sda)